EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Sabine M. • 09.05.2025
Wie befolgen Sie die gestrige Forderung der UN nach sofortigem internationalen Eingreifen gegen die Auslöschung der palästinensischen Bevölkerung in Gaza?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 09.05.2025 von Fabio De Masi BSW

Das BSW hat auch eine Einstellung der Waffenlieferungen an die in Teilen rechtsextreme Regierung Israels gefordert und die Ermittlungen des Internationalen Gerichtshofes auf Antrag Südafrikas begrüßt.

Frage von Thomas M. • 06.05.2025
Was tun Sie dafür, uns Wahlberechtigten mehr politische Teilhabe an allen uns betreffenden Entscheidungen zu ermöglichen, als nur alle paar Jahre über den Parteienproporz abstimmen zu dürfen?
Thomas Geisel trägt eine Brille und ein blaues Jackett mit blauer Weste und weißem Hemd
Antwort 23.06.2025 von Thomas Geisel BSW

Gegen das EU-Demokratiedefizit. Für Transparenz, Bürgerinteressen und die Stärkung nationaler Parlamente.

Frage von Thomas M. • 06.05.2025
Was tun Sie dafür, uns Wahlberechtigten mehr politische Teilhabe an allen uns betreffenden Entscheidungen zu ermöglichen, als nur alle paar Jahre über den Parteienproporz abstimmen zu dürfen?
Portrait von Martin Sonneborn
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Frage von Thomas M. • 06.05.2025
Was tun Sie dafür, uns Wahlberechtigten mehr politische Teilhabe an allen uns betreffenden Entscheidungen zu ermöglichen, als nur alle paar Jahre über den Parteienproporz abstimmen zu dürfen?
Antwort ausstehend von Sibylle Berg Die PARTEI