EU-Parlament - Fragen & Antworten

Portrait von Rasmus Andresen
Antwort 07.04.2020 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) meine Position ist in der Frage der Aufhebung der Immunität von den Abgeordneten Puigdemont, Comin und Ponsati klar. Die Immunität der Abgeordneten darf NICHT aufgehoben werden. So werde ich mich auch bei allen Abstimmungen im Europaparlament verhalten. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 04.03.2020 von Klaus Buchner ÖDP

Sie sprechen da ein für uns Abgeordnete wichtiges Thema an. Die Idee von Immunität ist es, Abgeordneten politische Unabhängigkeit zu ermöglichen. Das Europäische Parlament sollte seine Abgeordneten folglich darin unterstützen, ihr Mandat frei auszuüben und sicherstellen, dass sie keiner willkürlichen, politisch bedingten Verfolgung ausgesetzt sind.

Frage von Anna L. • 11.02.2020
Frage an Maria Noichl von Anna L. bezüglich Umwelt
Portrait von Maria Noichl
Antwort 23.03.2020 von Maria Noichl SPD

(...) Die Fahrpreise auf Europaebene variieren zu oft und machen es oftmals unpraktisch, die Bahn anstelle des Flugzeuges zu nutzen. Es wird und wurde im Europaparlament (EP) aber über sogenannte "through-tickets" diskutiert. Im November letzten Jahres hat das EP außerdem zur sogenannten Bahnfahrgastrichtlinie eine erste Lesung verabschiedet. (...)

Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 17.03.2020 von Tiemo Wölken SPD

(...) Ich finde es daher wichtig, dass die EU-Kommission das Problem der Lebensmittelverschwendung angehen will. Teil des Europäischen "Green Deals" soll u.a. eine Strategie „vom Erzeuger bis zum Verbraucher“ werden, in der die Kommission die Maßnahmen zur Vermeidung von Verschwendung ausbauen möchte (...)

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort 26.06.2020 von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zu Ihrer ersten Frage: Nein, das ist nicht korrekt. Da scheinen Sie etwas falsch verstanden zu haben. (...)