EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Leon W. • 19.01.2024

Da zurzeit der ,,Digital Service Act" Thema ist, würde ich gerne wissen wo/wann darüber abgestimmt wurde. Ich würde gerne das Abstimmungsverhalten im EU-Parlament sehen, dazu finde ich leider nichts.

Antwort von Bernhard Zimniok

AfD • 24.01.2024

Der DSA wurde am 27. Oktober 2022 im Amtsblatt veröffentlicht und trat am 16. November 2022 in Kraft.

Frage von Janina S. • 19.01.2024

Wie positionieren Sie sich zur Prüfung eines AfD-Verbots?

Antwort ausstehend von Özlem Demirel

Die Linke

Frage von Michael T. • 19.01.2024

Gab es eine Abstimmung im EU-Parlament am 17.01.2024 zur Frage einer Veröffentlichung der Pfizer-Verträge (35-Mio.-Deal) über den Kauf von Impfstoff? WIe haben Sie abgestimmt?

Antwort ausstehend von Dieter Peter Jahr

CDU

Frage von Barbara E. • 18.01.2024

Werden Sie sich in der kommenden Abstimmung bzgl. der Deregulierung von neuen Gentechniken für das europäische Vorsorgeprinzip und Verbraucherschutz einsetzen?

Antwort ausstehend von Hildegard Bentele

CDU

Frage von Leonard S. • 18.01.2024

Laut Professor Münkler Braucht Europa eine eigene nukleare Komponente, um unabhängig von den USA sich gegen z.B. Russland abschreckend absichern zu können. Wieso passiert in der Richtung nichts?

Antwort ausstehend von Katarina Barley

SPD

Frage von uli b. • 18.01.2024

Liebe Frau Barley, wie wollen Sie reagieren auf den Versuch Herrn Lindners, das EU-Lieferkettengesetz zu blockieren? Liebe Grüße aus dem Bergischen Land Uli B.

Antwort ausstehend von Katarina Barley

SPD