EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Gotthilf K. • 02.06.2022
Ist die Information richtig, dass Sie für den Vorsitz der Partei DIE LINKE kandidieren wollen und bejahendenfalls mit welchem programmatischen Angebot an Mitglieder und Wähler* (* = d/f/m) der Partei?
Helmut Scholz
Antwort ausstehend von Helmut Scholz Die Linke
Frage von Christoph L. • 31.05.2022
Guten Morgen Herr Ehler, was halten Sie von der Idee die 100 Milliarden Sondervermögen asap in bewaffnete Drohnen zu investieren, um der Ukraine sofort und zielführend zu helfen?
Portrait von Christian Ehler
Antwort 03.06.2022 von Christian Ehler CDU

Autonome Systeme wie sog. Drohnen im Land-, Luft- und Seeeinsatz haben sich zu wichtigen multifunktionalen Plattformen im sowohl militärischen als auch im zivil-militärischen Bereich entwickelt und gehören zum Ausrüstungsportfolio vieler Streitkräfte.

Frage von Klaus B. • 29.05.2022
Wieso fordern Sie vom Westen, das er Waffen, Waffen, Waffen … an die Ukraine liefern soll? Sehen Sie die Gefahren nicht?
Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Klaus B. • 29.05.2022
Woraus leiten Sie für sich das EU-Mandat ab, eine Verteidig.-Außenpolitik zu fordern, die unter Einbindung der franz. Nukelarwaffen in der Lage sein soll, auf Augenhöhe mit China und den USA zu reden?
Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Lydia H. • 24.05.2022
Herr Bütikofer, Sie stehen dem Ausschuss für China Fragen des EU Parlaments vor. Sprechen Sie eigentlich Chinesisch?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 23.06.2022 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein, ich stehe nicht einem Ausschuss für China-Fragen vor, sondern bin Vorsitzender der China-Delegation. Chinesisch spreche ich nicht

Frage von Mehmet A. • 19.05.2022
Sehr geehrte Frau.Burkhardt, wann werden die Gesetze der doppelten Staatsbürgerschaft in Kraft treten??
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 27.07.2022 von Delara Burkhardt SPD

die Bundesregierung unter Innenministerin Nancy Faeser wird nach aktuellem Stand noch in diesem Jahr ihren sogenannten „Kabinettsbeschluss“ zur Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes verabschieden.