Schadstoffausstoß mittelgroßer Verbrennungsanlagen begrenzen

Mit einer breiten Mehrheit haben die Abgeordneten im EU-Parlament eine neue Regelung beschlossen, wonach der Schadstoffausstoß von mittelgroßen Verbrennungsanlagen begrenzt werden soll.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
85
Dagegen gestimmt
2
Enthalten
0
Nicht beteiligt
7
Abstimmungsverhalten von insgesamt 94 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Jens GiesekeJens GiesekeCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Alexander Graf LambsdorffAlexander Graf LambsdorffFDP/FREIE WÄHLER (ALDE) Dafür gestimmt
Portrait von Inge GräßleInge GräßleCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Matthias GrooteMatthias GrooteSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Thomas HändelThomas HändelDIE LINKE (GUE/NGL) Dafür gestimmt
Portrait von Rebecca HarmsRebecca HarmsDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Martin HäuslingMartin HäuslingDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Maria HeubuchMaria HeubuchDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Iris HoffmannIris HoffmannSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Monika HohlmeierMonika HohlmeierCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Dieter Peter JahrDieter Peter JahrCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Petra KammerevertPetra KammerevertSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Sylvia-Yvonne KaufmannSylvia-Yvonne KaufmannSPD (S&D) Dafür gestimmt
Ska Keller, Bild: Dominik ButzmannSka KellerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Dieter-Lebrecht KochDieter-Lebrecht KochCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Bernd KölmelBernd KölmelALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) Dafür gestimmt
Portrait von Dietmar KösterDietmar KösterSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Constanze KrehlConstanze KrehlSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Werner KuhnWerner KuhnCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Bernd LangeBernd LangeSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Werner LangenWerner LangenCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Jo LeinenJo LeinenSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Peter LiesePeter LieseCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Arne LietzArne LietzSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Norbert LinsNorbert LinsCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt

Die beschlossene Richtlinie gilt für Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung zwischen 1 und 50 Megawatt (MW) und enthält Vorschriften zur Begrenzung der Emissionen von Schwefeldioxid, Stickstoffoxiden und Staubpartikeln. Ziel ist eine Verringerung der von diesen Emissionen ausgehenden potenziellen Risiken für die Gesundheit und Umwelt und damit eine Verbesserung der Luftqualität in der EU.

Der Schadstoffausstoß von kleinen Verbrennungsanlagen (unter 1 MW) ist von der Ökodesign-Richtlinie abgedeckt, große Verbrennungsanlagen (über 50 MW) fallen unter die Richtlinie zu Industrie-Emissionen.
Für neue Anlagen gelten dabei strengere Vorschriften als für bestehende Anlagen. Zur Kontrolle benennt jeder Mitgliedstaat eine zuständige Behörde, die für die Umsetzung der Richtlinie zuständig ist.

Das Gesamtergebnis im EU-Parlament im Überblick: 

628 dafür (88%)

70 dagegen (10%)

12 enthalten (2%)

 

Weiterführend:

Vorgang bei VoteWatch