Reform des Urheberrechts

Seit dem Jahr 2016 steht eine Reform des EU-Urheberrechts im Raum. Nach vorhergegangenen Abstimmungen im Juli und September 2018, wurde nun am 26.03.2019 im Europäischen Parlament über die endgültige Fassung der Reform namentlich abgestimmt. Mit dieser Reform sollen bei künftigen Verstößen gegen das geltende Urheberrecht nicht mehr die Nutzer, sondern die Plattformen selbst für eventuelle Schadensersatzansprüche haftbar gemacht werden. Die Plattformen sollen zudem verpflichtet werden, Uploadfilter zu verwenden.

348 Europaabgeordneten haben der Reform des EU-Urheberrechts zugestimmt, damit wurde sie angenommen. Die deutschen MdEP haben mehrheitlich gegen die Reform gestimmt, nur 37 Abgeordnete entschieden sich dafür. Die Zustimmungen stammen hauptsächlich aus den Reihen der CDU/CSU.

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Dafür gestimmt
38
Dagegen gestimmt
49
Enthalten
3
Nicht beteiligt
5
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Joachim SchusterJoachim SchusterSPD (S&D)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Michael DetjenMichael DetjenSPD (S&D)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Dietmar KösterDietmar KösterSPD (S&D)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Peter SimonPeter SimonSPD (S&D)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Ismail ErtugIsmail ErtugSPD (S&D)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Bernd LangeBernd LangeSPD (S&D)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Birgit SippelBirgit SippelSPD (S&D)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Knut FleckensteinKnut FleckensteinSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Evelyne GebhardtEvelyne GebhardtSPD (S&D)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Arne LietzArne LietzSPD (S&D)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Martina WernerMartina WernerSPD (S&D)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Jo LeinenJo LeinenSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Jens GeierJens GeierSPD (S&D)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Susanne MeliorSusanne MeliorSPD (S&D)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Kerstin WestphalKerstin WestphalSPD (S&D)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Babette WinterBabette WinterSPD (S&D)16 - Thüringen Enthalten
Portrait von Petra KammerevertPetra KammerevertSPD (S&D)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert NeuserNorbert NeuserSPD (S&D)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Tiemo WölkenTiemo WölkenSPD (S&D)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Iris HoffmannIris HoffmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt

Die Debatte über eine Reform des EU-Urheberrechts existiert seit Mitte des Jahres 2016, als die Europäische Kommission erstmals einen Vorschlag für eine Richtlinie über das "Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt" vorlegte.

Axel Voss (CDU) sprach sich für den Entwurf seines Rechtsausschusses aus. Es gehe dabei um die Beendigung der Ausbeutung der europäischen Künstler*innen, die im Internet stattfinde. Große US-Plattformen wie Google und Facebook, die seit Jahren Riesengewinne einführen, seien zur Verantwortung zu ziehen. Außerdem gehe es bei dieser Reform darum, existierendes Recht – Urheberrecht und das Grundrecht auf Eigentum – in eine Balance zu bringen.

Tiemo Wölken (SPD) befürwortet das politische Engagement Jugendlicher bezüglich dieser Thematik, weil er die Sorgen, dass "Teile ihrer Kultur verschwinden" könnten, nachvollziehen könne. Kritisiert wird die Reform, weil Plattformen wie Facebook, Youtube und Twitter generell in Frage gestellt werden könnten, weshalb Wölken bemerkt, dass diese Plattformen für unsere Informationsgesellschaft heute essentiell seien.


348 Europaabgeordneten haben der Reform des EU-Urheberrechts zugestimmt, damit wurde sie angenommen. Die deutschen MdEP haben mehrheitlich gegen die Reform gestimmt, nur 37 Abgeordnete entschieden sich dafür. Die Zustimmungen stammen hauptsächlich aus den Reihen der CDU/CSU.