EU-Sicherheitspolitik im Nahen Osten und Nordafrika

Mit der Resolution "Die sicherheitspolitischen Herausforderungen im Nahen Osten und in Nordafrika und die Perspektiven für politische Stabilität" hat das Europäische Parlament verschiedene Strategien beschlossen.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
48
Dagegen gestimmt
7
Enthalten
19
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 91 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Jan Philipp AlbrechtJan Philipp AlbrechtDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Nicht beteiligt
Portrait von Burkhard BalzBurkhard BalzCDU/CSU (EVP) Nicht beteiligt
Portrait von Reimer BögeReimer BögeCDU/CSU (EVP) Nicht beteiligt
Portrait von Elmar BrokElmar BrokCDU/CSU (EVP) Nicht beteiligt
MdEP Prof. Dr. Klaus BuchnerKlaus BuchnerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Udo BullmannUdo BullmannSPD (S&D) Enthalten
Portrait von Reinhard BütikoferReinhard BütikoferDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Daniel CasparyDaniel CasparyCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Birgit Collin-LangenBirgit Collin-LangenCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Michael CramerMichael CramerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Fabio De MasiFabio De MasiDIE LINKE (GUE/NGL) Dagegen gestimmt
Portrait von Albert DeßAlbert DeßCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Christian EhlerChristian EhlerCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Cornelia ErnstCornelia ErnstDIE LINKE (GUE/NGL) Dagegen gestimmt
Portrait von Ismail ErtugIsmail ErtugSPD (S&D) Enthalten
Portrait von Markus FerberMarkus FerberCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Knut FleckensteinKnut FleckensteinSPD (S&D) Enthalten
Portrait von Karl-Heinz FlorenzKarl-Heinz FlorenzCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Heinz Michael GahlerHeinz Michael GahlerCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Evelyne GebhardtEvelyne GebhardtSPD (S&D) Enthalten
Portrait von Jens GeierJens GeierSPD (S&D) Enthalten
Portrait von Arne GerickeArne GerickeALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) Enthalten
Portrait von Arne GerickeArne GerickeFREIE WÄHLER Enthalten
Portrait von Arne GerickeArne GerickeFREIE WÄHLER (ECR) Enthalten
Portrait von Sven GiegoldSven GiegoldDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Nicht beteiligt

Das Parlament hebt hervor, dass dazu eine ständige politische Präsenz der EU auf oberster Ebene unverzichtbar sei. Im Rahmen einer EU-Regionalstrategie für Syrien und Irak wurden bereits Mittel in Höhe von 1 Mrd. Euro bereitgestellt, von denen 400 Mio. Euro für humanitäre Hilfe vorgesehen sind.

Bezüglich der Bekämpfung von mutmaßlichen Terroristen spricht sich das Parlament für ein Verbot von Drohnen aus und betont die Notwendigkeit zur Einhaltung des Folterverbots.

Ergebnis im EU-Parlament insgesamt:

400 dafür (68%)

98 dagegen (17%)

86 enthalten (15%)

 

Weiterführend: 

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