Anerkennung Palästinas

Das EU-Parlament hat sich für eine Anerkennung Palästinas als eigener Staat ausgesprochen - allerdings unter der Voraussetzung, dass es zu erfolgreichen Friedensgesprächen zwischen Israel und Palästinas kommt.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
77
Dagegen gestimmt
8
Enthalten
5
Nicht beteiligt
6
Abstimmungsverhalten von insgesamt 96 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Dietmar Köster SPD (S&D) (EU-Parlament 2014-2019) 1 - Bundesliste (EU-Parlament 2014-2019) Enthalten
Alexander Graf Lambsdorff FDP/FREIE WÄHLER (ALDE) (EU-Parlament 2014-2019) 1 - Bundesliste (EU-Parlament 2014-2019) Enthalten
Gesine Meißner FDP/FREIE WÄHLER (ALDE) (EU-Parlament 2014-2019) 1 - Bundesliste (EU-Parlament 2014-2019) Enthalten
Beatrix von Storch ALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) (EU-Parlament 2014-2019) 1 - Bundesliste (EU-Parlament 2014-2019) Enthalten
Michael Theurer FDP/FREIE WÄHLER (ALDE) (EU-Parlament 2014-2019) 1 - Bundesliste (EU-Parlament 2014-2019) Enthalten
Christian Ehler CDU/CSU (EVP) (EU-Parlament 2014-2019) 1 - Brandenburg (EU-Parlament 2014-2019) Dagegen gestimmt
Arne Gericke ALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) (EU-Parlament 2014-2019) 1 - Bundesliste (EU-Parlament 2014-2019) Dagegen gestimmt

Das EU-Parlament hat sich für eine Anerkennung Palästinas als eigenen Staat ausgesprochen – diese aber an bestimme Bedingungen geknüpft. In der Resolution heißt es:
"Das Parlament unterstützt im Prinzip die Anerkennung der Eigenstaatlichkeit Palästinas und die Zweistaatenlösung und vertritt die Auffassung, dass dies Hand in Hand gehen soll mit Friedensgesprächen, die beschleunigt werden sollen." Das bedeutet, dass die Anerkennung eines Palästinenserstaates während laufender Friedensverhandlungen passieren soll, aber erst wenn es Aussicht auf eine friedliche Koexistenz der beiden Staaten Israel und Palästina gibt. Auch werden alle Aktionen verurteilt, die eine Verhandlungslösung gefährden könnten. Dies bezieht sich auf beide Konfliktparteien gleichermaßen. Sowohl Terrorismus als auch der illegale Siedlungsbau werden in der Resolution verurteilt.
Die Resolution ist das Ergebnis von einer intensiven Diskussion. Während sich die Grünen und Teile der Sozialisten-Fraktion für eine Anerkennung Palästinas ohne jegliche Vorbedingungen eingesetzt haben, fordert die Europäische Volkspartei das Land erst nach erfolgreichen Friedensverhandlungen anzuerkennen.

Das Gesamtergebnis im EU-Parlament im Überblick: 

498 dafür (71%)

88 dagegen (13%)

111 enthalten (16%)

 

Weiterführend: 

Vorgang bei VoteWatch

 

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