Anerkennung Palästinas

Das EU-Parlament hat sich für eine Anerkennung Palästinas als eigener Staat ausgesprochen - allerdings unter der Voraussetzung, dass es zu erfolgreichen Friedensgesprächen zwischen Israel und Palästinas kommt.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
76
Dagegen gestimmt
4
Enthalten
5
Nicht beteiligt
6
Abstimmungsverhalten von insgesamt 91 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Jan Philipp AlbrechtJan Philipp AlbrechtDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Burkhard BalzBurkhard BalzCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Reimer BögeReimer BögeCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Elmar BrokElmar BrokCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
MdEP Prof. Dr. Klaus BuchnerKlaus BuchnerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Udo BullmannUdo BullmannSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Reinhard BütikoferReinhard BütikoferDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Daniel CasparyDaniel CasparyCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Birgit Collin-LangenBirgit Collin-LangenCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Michael CramerMichael CramerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Fabio De MasiFabio De MasiDIE LINKE (GUE/NGL) Dafür gestimmt
Portrait von Albert DeßAlbert DeßCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Christian EhlerChristian EhlerCDU/CSU (EVP) Dagegen gestimmt
Cornelia ErnstCornelia ErnstDIE LINKE (GUE/NGL) Dafür gestimmt
Portrait von Ismail ErtugIsmail ErtugSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Markus FerberMarkus FerberCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Knut FleckensteinKnut FleckensteinSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Heinz FlorenzKarl-Heinz FlorenzCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Heinz Michael GahlerHeinz Michael GahlerCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Evelyne GebhardtEvelyne GebhardtSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Jens GeierJens GeierSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Arne GerickeArne GerickeALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) Dagegen gestimmt
Portrait von Arne GerickeArne GerickeFREIE WÄHLER Dagegen gestimmt
Portrait von Arne GerickeArne GerickeFREIE WÄHLER (ECR) Dagegen gestimmt
Portrait von Sven GiegoldSven GiegoldDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt

Das EU-Parlament hat sich für eine Anerkennung Palästinas als eigenen Staat ausgesprochen – diese aber an bestimme Bedingungen geknüpft. In der Resolution heißt es:
"Das Parlament unterstützt im Prinzip die Anerkennung der Eigenstaatlichkeit Palästinas und die Zweistaatenlösung und vertritt die Auffassung, dass dies Hand in Hand gehen soll mit Friedensgesprächen, die beschleunigt werden sollen." Das bedeutet, dass die Anerkennung eines Palästinenserstaates während laufender Friedensverhandlungen passieren soll, aber erst wenn es Aussicht auf eine friedliche Koexistenz der beiden Staaten Israel und Palästina gibt. Auch werden alle Aktionen verurteilt, die eine Verhandlungslösung gefährden könnten. Dies bezieht sich auf beide Konfliktparteien gleichermaßen. Sowohl Terrorismus als auch der illegale Siedlungsbau werden in der Resolution verurteilt.
Die Resolution ist das Ergebnis von einer intensiven Diskussion. Während sich die Grünen und Teile der Sozialisten-Fraktion für eine Anerkennung Palästinas ohne jegliche Vorbedingungen eingesetzt haben, fordert die Europäische Volkspartei das Land erst nach erfolgreichen Friedensverhandlungen anzuerkennen.

Das Gesamtergebnis im EU-Parlament im Überblick: 

498 dafür (71%)

88 dagegen (13%)

111 enthalten (16%)

 

Weiterführend: 

Vorgang bei VoteWatch