Verbesserter Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Medien

Das EU-Parlament hat über einen Bericht zu den Auswirkungen sozialer Medien und des digitalen Umfelds auf Kinder und Jugendliche abgestimmt. Darin fordern die Abgeordneten einen besseren Schutz junger Menschen vor schädlichen Inhalten und Funktionen, die zu einer besonders langen oder zwanghaften Nutzung von Online-Plattformen beitragen können. Dazu zählen etwa bestimmte Gestaltungselemente und Empfehlungssysteme, die Nutzer:innen möglichst lange auf einer Plattform halten sollen.

Der vom Ausschuss für Kultur und Bildung erarbeitete Bericht spricht sich für gemeinsame europäische Standards aus. So sollen Plattformen unter anderem sichere und datenschutzfreundliche Voreinstellungen sowie altersgerechte Angebote bereitstellen. Auch Verfahren zur Altersfeststellung sollen möglichst wenige persönliche Daten erheben. Darüber hinaus fordert der Bericht mehr Transparenz darüber, wie Algorithmen Inhalte auswählen und empfehlen, sowie eine konsequentere Durchsetzung bestehender EU-Regeln.

Folgende konkrete Maßnahmen werden von Social-Media-Unternehmen gefordert:

  • Alterskontrollen, ohne persönliche Daten zu sammeln oder zu speichern
  • mehr Transparenz bei den Algorithmen
  • einen „Jugendmodus“, der personalisierte Werbung für Minderjährige abschaltet
  • verbindliche ethische Standards für „KI-Begleiter“
  • mehr Transparenz bei den Daten, mit denen KI-Modelle trainiert werden
  • KI-Systeme sollen keine sexualisierten Bilder oder Videos von Personen ohne deren Zustimmung erzeugen, verändern oder manipulieren dürfen.

Hintergrund sind unter anderem mögliche Auswirkungen einer intensiven Nutzung sozialer Medien auf das Wohlbefinden und die psychische Gesundheit junger Menschen. Der Bericht verweist außerdem auf Risiken wie Cybermobbing, problematische Inhalte, Schleichwerbung durch Influencer:innen und geschlechtsspezifische Belästigung. Neben strengeren Vorgaben für Plattformen sollen deshalb auch digitale und mediale Kompetenzen von Kindern und Jugendlichen gestärkt werden. Schulen, Lehrkräfte, Familien, Jugendorganisationen und die Zivilgesellschaft sollen dabei stärker einbezogen werden. Gleichzeitig hebt der Bericht hervor, dass soziale Medien jungen Menschen auch Möglichkeiten zur Information, Kreativität und gesellschaftlichen Beteiligung bieten.

Achtung: Die rechts dargestellten Abstimmungsergebnisse spiegeln nur das Abstimmungsverhalten der deutschen EU-Abgeordneten wider und nicht das aller 720 EU-Abgeordneten.

Der Bericht wurde insgesamt mit 395 Ja-Stimmen zu 136 Nein-Stimmen bei 80 Enthaltungen angenommen. Von den deutschen EU-Abgeordenten stimmten 60 dafür und 19 dagegen. Es gab vier Enthaltungen.

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Dafür gestimmt
60
Dagegen gestimmt
19
Enthalten
4
Nicht beteiligt
12
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Matthias EckeMatthias EckeS&D Dafür gestimmt
Portrait von Christian EhlerChristian EhlerEVP Dafür gestimmt
Portrait von Engin ErogluEngin ErogluRenew Dafür gestimmt
Portrait von Markus FerberMarkus FerberEVP Dafür gestimmt
Ruth Firmenichfraktionslos Enthalten
Portrait von Daniel FreundDaniel FreundGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Tomasz FroelichTomasz FroelichESN Dagegen gestimmt
Portrait von Heinz Michael GahlerHeinz Michael GahlerEVP Dafür gestimmt
Profilbild-Alexandra-GeeseAlexandra GeeseGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Jens GeierJens GeierS&D Dafür gestimmt
Thomas Geisel trägt eine Brille und ein blaues Jackett mit blauer Weste und weißem HemdThomas Geiselfraktionslos Enthalten
Portrait von Niels GeukingNiels GeukingEVP Dafür gestimmt
Portrait von Jens GiesekeJens GiesekeEVP Dafür gestimmt
Portrait von Andreas GlückAndreas GlückRenew Nicht beteiligt
Portrait von Martin GüntherMartin GüntherThe Left Dafür gestimmt
Svenja Hahn MdEPSvenja HahnRenew Dagegen gestimmt
Portrait von Martin HäuslingMartin HäuslingGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Niclas HerbstNiclas HerbstEVP Dafür gestimmt
Portrait von Norbert HerhammerNorbert HerhammerEVP Dafür gestimmt
Portrait von Monika HohlmeierMonika HohlmeierEVP Dafür gestimmt
Portrait von Marc JongenMarc JongenESN Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander JungbluthAlexander JungbluthESN Dagegen gestimmt
Portrait von Mary Khan-HohlochMary Khan-HohlochESN Nicht beteiligt
Portrait von Stefan KöhlerStefan KöhlerEVP Dafür gestimmt
Portrait von Moritz KörnerMoritz KörnerRenew Dagegen gestimmt