Fragen an die Kandidierenden — Hessen (Wahlen)

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(...) Nicht nur ich habe den Eindruck, dass die Diäten der PolitikerInnen stetig steigen. Vergleichbar mir dem Wachstum des Einkommens des Normalbürgers, kann einem das unverhältnismäßig vorkommen. (...)

Von: Puevfgvna Onynmf

An:
Mathias Wagner
DIE GRÜNEN

(...) Einkommen aus weiteren Tätigkeiten habe ich nicht. Ebensowenig bin ich in einer hohen Position bei anderen Institutionen oder der privaten Wirtschaft. (...)

(...) Nicht nur ich habe den Eindruck, dass die Diäten der PolitikerInnen stetig steigen. Vergleichbar mir dem Wachstum des Einkommens des Normalbürgers, kann einem das unverhältnismäßig vorkommen. (...)

Von: Puevfgvna Onynmf

An:
Adrian Gabriel
DIE LINKE

(...) Zu mir persönlich: Ich bin nicht Abgeordneter und kandidiere auf einen nicht aussichtsreichen Listenplatz. Ich mache es also eher für die Sache, als Diäten und Pensionen. (...)

(...) meine Frage ist : Warum informieren Sie uns Bürger, Wähler , Arbeiter, Angestellte und auch Beamte nicht über das geplante und vorbereitete Unterzeichnen des " Globalen Paktes für Migration" und seine Auswirkungen auf Hessen/Deutschland und auch Europa am 10/11 Dezember 2018 in Rabbat/Marroko. (...)

Von: Fgrsna Oötare

An:

Sehr geehrter Herr Oötare,

vielen Dank für Ihre Frage vom 24. Oktober 2018, die Sie über das...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

(...) Oktober) haben Sie gesagt, dass die CETA-Kritiker gut überlegen sollten, in welcher Gesellschaft sie sich befinden (Trump, Portektionismus, Nationalismus etc.) Unsere Kritik beruht auf den inhaltlichen Bedenken im Regierungsprogramm der Grünen für Hessen 2019 - 2024, S. 90. Die Grünen in Bayern sind gegen die Ratifizierung von CETA, die Bundes-Grünen haben sich in ihrem letzten Wahlprogramm auch gegen CETA in der jetzigen Form ausgesprochen. CETA ist aber ausverhandelt, es wird keine andere Form geben. (...)

Von: Vezuvyq Onhre

An:
Tarek Al-Wazir
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Wie wollen Sie die Demokratie in unserem Bundesland bzw. in Deutschland stärken? (...)

Von: Nyrknaqre Onpuznaa

An:

(...) Wir haben in den letzten Jahrzehnten erlebt, dass immer mehr Menschen von einer Politik enttäuscht wurden, die über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden und deren Sorgen und Nöte ignoriert hat. Dies hat sich in der sinkenden Wahlbeteiligung gezeigt. Seit es die AfD gibt, hat sich dies jedoch geändert. (...)

(...) Stehen Sie für die Wahrung der Bürgerrechte? Sind sie gegen flächendeckende Videoüberwachung, Online-Durchsuchungen, Vorratsdatenspeicherung, Trojaner? Der Grad zwischen Grünen, Linken und FDP ist schmal bei dem Thema. (...)

Von: Nyrknaqre Xnqyrjfxl

An: Portrait Lukas Schauder
Lukas Schauder
DIE GRÜNEN

(...) Anlasslose Überwachung aller darf es nicht geben. Darum lehnen wir eine flächendeckende Videoüberwachung entschieden ab. Die sogenannte "intelligente Videoüberwachung" wird es mit uns nicht geben. (...)

(...) es wird ja nun schön länger berichtet, dass Ihr Landesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel nach dem Motto: "Hauptsache weg mit Schwarz-Grün" eine Koalition mit der Partei dieLINKE anstrebt. (...)

Von: Wüetra Mncs

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Zu den Kosten für mehr Polizeibeamte und für mehr Lehrinnen und Lehrer einschließlich der Pensionsrückstellungen haben Sie überhaupt nichts gesagt. (...)

Von: Wüetra Mncs

(...) auch Ihre Nachfrage beantworte ich gern. Die 100 Millionen für den Wohnungsbau sind eine jährliche Summe. Auch alle anderen von Ihnen genannten Vorhaben sind solide finanzierbar. (...)

(...) Nicht nur ich habe den Eindruck, dass die Diäten der PolitikerInnen stetig steigen. Vergleichbar mir dem Wachstum des Einkommens des Normalbürgers, kann einem das unverhältnismäßig vorkommen. (...)

Von: Puevfgvna Onynmf

An:

(...) die Entschädigungen der Abgeordneten werden gemäß des Hessischen Abgeordnetengesetzes an die Verdienstentwicklung bzw. die Preisentwicklung angepasst und sind im Hessischen Abgeordnetengesetz nachlesbar. (...)

(...) wenn Sie gewählt sind, setzen Sie sich dann auch für verstärkte Sozial-Neubauten in Frankfurt ein und wo? Sie könnten dafür die Grundsteuer für unbebaute Grundstücke in Frankfurt drastisch erhöhen, mit denen wird sowieso bis zum geht nicht mehr spekuliert. (...)

Von: Zvpunry Xöavt

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte: Die SPD möchte erheblich mehr bezahlbare Wohnungen bauen sowohl gefördert als auch ungefördert. Hierzu werden wir gemeinsam mit den öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften ABG, NH und GWH sowie den Genossenschaften eine Bauoffensive starten. (...)

Thema CETA/Investitionsschutz/regulatorische Kooperation/Bundesrat (...)

Von: Fronfgvna Ohpure

An:

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich finde Ihre einleitende Analyse sehr zutreffend, sodass ich Ihre beiden Fragen mit einem klaren Ja beantworten kann. (...)

(...)

Von: Wüetra Mncs

An:

Sehr geehrter Herr Mncs,

vielen Dank für Ihre Frage vom 17. Oktober 2018, die Sie über das Internetportal...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

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