Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

Ergebnisse filtern

Anwenden Schließen

Sie sehen 53 Fragen, gefiltert nach:

Sie sehen 53 Fragen aus dem Themenbereich Verwaltung und Föderalismus

Alle Filter entfernen

Sortierung: nach Datum der Frage

Sehr geehrte Frau Nahles,

Warum wird durch Steuergelder finanzierte Software nicht als Freie Software veröffentlicht? Bitte nehmen Sie...

Von: Wraf Onegybt

An:

(...) wir haben in der Fraktion eine fachpolitische Arbeitsteilung. Gerne wenden Sie sich mit Ihrer Frage an meine Kollegin Saskia Esken. Sie ist Mitglieder im Ausschuss "DIGITALE AGENDA". (...)

Warum wird durch Steuergelder finanzierte Software nicht als Freie Software veröffentlicht? Bitte nehmen Sie stellung zu dieser Kampagne:...

Von: Wraf Onegybt

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...)

Von: Pbaenq Qvrgevpu

(...) Der ChefBK ist eine wichtige Verbindungsstelle zwischen Regierung und Parlament, Ländern, gesellschaftlichen Gruppen Einzelpersönlichkeiten sowie Repräsentanten ausländischer Staaten. (...)

Die gesetzlich regulierte Amtssprache ist hierzulande Deutsch. Die Bürgerinnen und Bürger akzeptieren diese Regelung mehrheitlich. Deshalb ist es...

Von: Jbystnat Rvpureg

An:
Harald Weinberg
DIE LINKE

(...) wenn wir es geschafft haben, die Bezugsdauer des ALG I wieder an die Erwerbstätigkeitszeiten davor anzuknüpfen und das ALG II zu einer echten sanktionsfreien existenzsicherenden Mindestsicherung gemacht haben, dann werden wir uns auch der Frage zuwenden, ob wir "Jobcenter" wieder umbenennen. Im übrigen dürfen Sie die beiden Institutionen nicht durcheinanderbringen: Das frühere "Arbeitsamt" heißt jetzt (ob sinnvoll oder nicht) "Agentur für Arbeit". Im "Jobcenter" (früher zwischenzeitlich auch mal "ARGE") sind die Kommunen und Landkreise als Träger zur Sicherung des Lebensunterhalts tätig. (...)

(...) Meine Frage ist, wie sieht es mit der Rundfunkliezenz aus?. Ich sage mal kurz, was ich meine. (...)

Von: Yhxnf Xyrvaurvaevpu

An:

Sehr geehrter Herr Xyrvaurvaevpu,

vielen Dank für Ihre Anfrage an Frau Staatsministerin Dorothee Bär, MdB...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

(...) Da steht ein Redner am Pult und bringt ein wichtiges Thema ein und die Hälfte der zuhörenden Teilnehmer hat nichts besseres zu tun als mit dem "Smartphone" zu spielen. (...)

Von: Ebynaq Ovrfyre

An:

(...) Ich glaube, dass ein Verbot der Smartphones dazu führen würde, dass die Präsenz im Bundestag noch weiter sinkt. Aber ja, ich gebe Ihnen recht, dass es ein unschönes Zeichen ist, dass im Bundestag so viel ins Handy gesehen wird. (...)

(...) Welche Motivation haben Sie, für die CDU den Wahlkreis 191: Jena – Sömmerda – Weimarer Land I zu vertreten, wo Sie doch in Sondershausen wohnen. Was treibt Sie an, Interessen einer Region zu vertreten, die im Zweifel mit denen Ihres Wohnortes / Ihrer Wohnregion kollidieren ? (...)

Von: puevf mrvfyre

An:

(...) Vorausschicken möchte ich, dass weder das Abgeordnetengesetz noch das Bundeswahlgesetz die Wahl des Wohnsitzes der Bundestagsabgeordneten regeln. Prinzipiell kann also jeder deutsche Staatsbürger in jedem Wahlkreis - unter Einhaltung der dafür vorgesehenen Nominierungsschritte und Hürden - als Bewerber um ein Mandat antreten. (...)

(...) jetzt, nachdem der Bundestag auf insgesamt 706 Mitglieder angewachsen und damit zum zweit?größten Parlament der Welt geworden ist, möchte ich Sie fragen, ob die CDU eine Initiative plant, um das Wahlrecht dahin gehend anzupassen, dass ein weiteres Wachstum vermieden wird. (...)

Von: Jvysevrq Yvafr

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wolfgang Schäuble hat direkt nach seiner Wahl zum Bundestagspräsidenten deutlich gemacht, dass die Reformierung des Wahlrechts für ihn von großer Bedeutung ist. Dabei hat er selbstverständlich die Unterstützung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die ihn aufgrund seiner großen Erfahrung im Parlament für dieses verantwortungsvolle Amt nominiert hat. (...)

(...) jetzt, nachdem der Bundestag auf insgesamt 706 Mitglieder angewachsen und damit zum zweit?größten Parlament der Welt geworden ist, möchte ich Sie fragen, ob die Linke eine Initiative plant, um das Wahlrecht dahin gehend anzupassen, dass ein weiteres Wachstum vermieden wird. (...)

Von: Jvysevrq Yvafr

An:
Petra Pau
DIE LINKE

(...) Die nötige Reform scheiterte bislang aber immer an den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion. Sie hat folglich auch zu verantworten, dass die organisatorischen Probleme und Kosten gestiegen sind. (...)

(...) Im Zeitalter der Digitalisierung hätte ich erwartet, das sämtlichen Ämtern in Bayern die benötigten Informationen anderer Ämter online zur Verfügung stehen - und die Verwaltung vereinfacht wird! (...)

Von: Cuvyvcc Uvrafgbesre

An:

(...) Bundesgesetze werden DURCH DIE LÄNDER als eigene Angelegenheit ausgeführt. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf Artikel 83 des Grundgesetzes: Führen die Länder die Bundesgesetze als eigene Angelegenheit aus, so regeln sie die Einrichtung der Behörden und das Verwaltungsverfahren. (...)

(...) Um es vorab zu sagen: ARD und ZDF halte ich für elementar wichtig für unser demokratisches Deutschland. Eine Abschaffung der Rundfunkgebühren würde ich für einen fatalen Fehler halten. (...)

Von: Gubznf Znvaguny

(...) grundsätzlich bekenne ich mich zu den Öffentlich-Rechtlichen. (...)

(...) Es steht für mich außer Frage, dass mit derart großer Verantwortung auch eine andere Bezahlung als in der freien Wirtschaft erfolgen muss, jedoch würde ich von Ihnen konkret gern einmal wissen, wie Sie zu dem Thema stehen, dass man Politikern jegliches Engamenent in der freien Wirtschaft untersagt, dafür aber entsprechend die Diäten höher ansetzt bzw. regelmäßig erhöht. (...)

Von: Naql Fpujnegm

(...) Was das Thema Nebentätigkeiten betrifft, so kann man festhalten, dass diese Ausnahmen sind. Ob der Transparenz hierüber erkennbare. Was viele von uns allerdings haben, sind eine Vielzahl von Ehrenämtern. (...)

Pages