Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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Sehr geehrte Frau Klein-Schmeink,

Vereiningung "Leben spenden! e. V." will eine Plattform auch sein für die, die sich dafür engagieren,...

Von: Wöet Onhre

An: Maria Klein-Schmeink
Maria Klein-Schmeink
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Aschenberg-Dugnus,

Vereiningung "Leben spenden! e. V." will eine Plattform auch sein für die, die sich dafür engagieren,...

Von: Wöet Onhre

(...) Grundsätzlich habe ich mich allerdings aufgrund bisheriger Erfahrungen dazu entschlossen, Fragen im Rahmen der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestags künftig nicht mithilfe von Abgeordnetenwatch, sondern ausschließlich per persönlicher Nachricht zu beantworten. Gerne möchte ich Ihnen im Folgenden kurz die Gründe nennen, die mich zu dieser Entscheidung gebracht haben. (...)

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

Sehr geehrte Frau Mattheis,

Vereiningung "Leben spenden! e. V." will eine Plattform auch sein für die, die sich dafür engagieren, dass das...

Von: Wöet Onhre

An:

(...) Dass mehrere Expert*innen eine ähnliche Meinung vertreten, ist an sich nicht zu beanstanden, auch wenn ich persönlich diese Meinung nicht teile. Ich bin überzeugt, dass andere Sachverständige in der Anhörung gut dargelegt haben, warum aus ihrer Sicht die Widerspruchsregelung nicht sinnvoll für das angestrebte Ziel, der Erhöhung der Organspendezahlen, ist. (...)

(...) Können Sie eine Einschätzung geben, wann ("best case") dieses Gesetz Gültigkeit erlangen könnte, und wann das im "worst case" sein könnte? Ich weiß, vermutlich ist das noch nicht verbindlich planbar, aber nach welchem Zeitraum sieht es momentan realistisch aus? In wie realistisch ist es, dass es überhaupt durchkommt? (...)

Von: Wraf Eng

(...) bitte wenden Sie sich direkt an mein Abgeordnetenbüro: Christine Lambrecht, MdB (...)

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

In ihrer neuen Funktion als Bundesdrogenbeauftragte interessiert mich ihr Standpunkt zum Thema Cannabis. (...)

Von: Wraf Znvre

An:

(...) vielen Dank für Ihre Fragen bei Abgeordnetenwatch zu meinem Standpunkt hinsichtlich der Gesetzgebung rund um das Thema Cannabis. (...)

Obwohl biologische Einflüsse der Mobilfunkstrahlung in zahlreichen Studien zweifelsfrei bewiesen wurden, auch am Menschen und auch weit unterhalb...

Von: Fgrsna Ervpu

An:
Sven Lehmann
DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne können Ihr Anliegen und die damit verbundene Sorge nachvollziehen. Auch wir blicken derzeit kritisch auf den anstehenden 5G-Mobilfunkausbau. Grundsätzlich bieten die Entwicklung und Nutzung moderner Technologien Chancen, die eine genaue Abwägung mit möglichen Risiken erfordern. (...)

(...) das Thema GEMA läßt uns als Antennengemeinschaften nach wie vor nicht in Ruhe. (...) Werden Sie sich für eine Gesetzesänderung zu unseren Gunsten einsetzen? (...)

Von: Senax Uüoare

(...) Wir haben uns diesbezüglich schon telefonisch ausgetauscht. Ich hoffe, dass Ihnen die Fragen beantwortet werden konnten. (...)

(...) Ich finde es unmöglich, dass so etwas einfach hingenommen wird. Ich habe mehrere Jahre in einem Wettbüro gearbeitet und durfte täglich feststellen, wie Kunden ihre letzten Cents, wenn nicht sogar geliehenes Geld verspielten. (...)

Von: Znkvzvyvna Xhegvhf

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Sie sind Vorsitzender im Verbraucherausschuss und Jurist, deswegen meine Frage, warum nicht der Verursacher des Schadens bzw. die Partei, die ihn auf diesen Posten gehoben hat, den Schaden ausgleichen muss? (...)

Von: Genhqy Onqubea

(...) Die Verantwortlichkeit trifft letztlich den Staat, also uns alle. Eine persönliche Haftung des Politikers wäre hier zwar schwer umsetzbar, da der Schaden mehr als 100 Millionen Euro betragen soll. Es wäre jedoch mehr als wünschenswert, wenn Politiker, die für diese Misere verantwortlich sind, auch mit Konsequenzen zu rechnen hätten - seien sie politischer oder finanzieller Natur. (...)

(...) Sie sind Vorsitzende im Innenausschuss und Juristin, deswegen meine Frage, warum nicht der Verursacher des Schadens bzw. die Partei, die ihn auf diesen Posten gehoben hat, den Schaden ausgleichen muss? (...)

Von: Genhqy Onqubea

An:

(...)

(...) Sie sind Obfrau im Verkehrsausschuss und Juristin, deswegen meine Frage, warum nicht der Verursacher des Schadens bzw. die Partei, die ihn auf diesen Posten gehoben hat, den Schaden ausgleichen muss? (...)

Von: Genhqy Onqubea

An:

(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage zur Pkw-Maut. Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Der Bundesverkehrsminister hatte den klaren Auftrag, das vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zur Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) umzusetzen. Das hat er getan. (...)

(...) in Bezug auf die Diskretionspflichten von Familienrichtern waren Sie nach Ihrer höchst persönlichen politischen Positionierung mit Blick auf die Grundrechte der Familienmitglieder gefragt worden: "Welchen Sachzweck und welchen Nutzen (für wen?) hätte die sukzessive Übersendung der -vermutlich allerhand unbewiesenene Behauptungen und womöglich unrichtige/ nicht in den Rang beweiserheblicher Tatsachen erhobene Psychodaten enthaltenden - Sorgerechtsakte an das Jugendamt?"(1) (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

An: Jürgen Pohl AfD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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