Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2013-2017

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# Sicherheit 2Mai2017

Sehr geehrte Frau Pfeiffer,

Sie haben ja nun für den Einsatz der Bundeswehr in Somalia gestimmt. Was erwarten Sie nun davon? Wann rechnen...

Von: Npuvz Tebff

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 2Mai2017

Sehr geehrter Herr Altmaier,

Ob der Bundeswehr Oberleutnant den das BAMF einen Schutzstatus als syrischen Flüchtlinge zuerkannt hatte einen...

Von: Xynhf-Crgre Fgrvaoret

An:

(...) Dennoch muss alles getan werden, um sie zu vermeiden. Ein Fall wie der von Anis Amri, der unter 14 Identitäten gemeldet war, wäre heute übrigens nicht mehr möglich, da wir derartige Vorgänge durch das neue Kenndatensystem erkennen und abstellen können. (...)

# Sicherheit 28Apr2017

Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter.

Man hört und ließt in den Medien viel von Trendwenden bei der Bundeswehr. Dass die Bundeswehr...

Von: Qbzvavx Unua

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 27Apr2017

Sehr geehrter Herr Höschel,

auf Ihrer Facebookseite habe ich folgendes gelesen: "Im Laufe des Nachmittags verabschieden wir eine...

Von: Cuvyvc Znyyznaa

(...) Daher haben wir den Straftatbestand des „tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte“ mit dieser Gesetzesänderung eingeführt. Das höhere Strafmaß und die Loslösung von expliziten Handlungen innerhalb des Dienstes schützen die Einsatzkräfte nun besser und führen letztendlich zu mehr Respekt gegenüber dieser Arbeit. (...)

# Sicherheit 25Apr2017

Stimmen Sie am 27. April gegen oder für die Novellierung des Strafgesetzbuchs Paragraph 113 und 114?

Sehr geehrte Frau Dr. Kofler,

...

Von: Zvpunry Xrpug

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 25Apr2017

Stimmen Sie am 27. April gegen oder für die Novellierung des Strafgesetzbuchs Paragraph 113 und 114?

Sehr geehrter Herr Dr. Ramsauer,...

Von: Zvpunry Xrpug

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 8Apr2017

Sehr geehrte Fr. Walter-Rosenheimer,

bei uns am Ort (Schönbrunn) aber auch in den Nachbarorten sind Asylbewerber untergebracht. Im...

Von: Gbovnf Urvam

An:

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Auch nach Rücksprache mit verantwortlichen Stellen vor Ort ist mir nicht bekannt, dass eine "militärische oder paramilitärische Ausbildung von/durch Asylbewerber" in Haimhausen, Markt Indersdorf oder an anderen Standorten stattfindet. Nach Kenntnis des Landratsamtes und der Polizeiinspektion wird dort lediglich Fußball gespielt und es gibt ein Gymnastik Angebot. (...)

# Sicherheit 5Apr2017

Sehr geehrte Frau Schimke,

wie sehen Sie und Ihre Partei der CDU, die Bundeswehr?
Wie wird die Bundeswehr wieder einsatzbereit?...

Von: Puevfgbcure Oerggva

An:

(...) Der Fachkräftemangel bedroht auch die Bundeswehr. Es ist daher unabdingbar die Attraktivität der Bundeswehr in allen Bereichen zu erhöhen. Die CDU unterstützt die Agenda „Bundeswehr in Führung – Aktiv. (...)

# Sicherheit 5Apr2017

Sehr geehrte Frau Obermeier,

wie sehen Sie und Ihre Partei die CSU, die Bundeswehr?
Wie wird die Bundeswehr wieder einsatzbereit?...

Von: Puevfgbcure Oerggva

An:

(...) Zu Ihren Fragen: (1) Meine Partei, die CSU, sieht sich als die Partei der Bundeswehr. Für meine Parteikollegen und mich sind angesichts der weltweiten Krisen- und Konfliktlage leistungsfähige Streitkräfte dringend erforderlich. (...)

# Sicherheit 5Apr2017

Sehr geehrter Herr Dr. Felgentreu,

wie sehen Sie und Ihre Partei die SPD, die Bundeswehr?
Wie wird die Bundeswehr wieder...

Von: Puevfgbcure Oerggva

(...) Vor dem Hintergrund dieser komplexen Auftragslage müssen wir uns meines Erachtens im Parlament, aber auch im Bundesministerium für Verteidigung kontinuierlich ehrlich machen, was die materielle und personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr angeht. (...) Nichtsdestotrotz werden wir in der SPD-Bundestagsfraktion die Ministerin auch künftig an eine messbare und zügige Realisierung ihrer angekündigten Reformen erinnern. (...)

# Sicherheit 5Apr2017

Sehr geehrter Herr Schulz,

wie sehen Sie und Ihre Partei die SPD, die Bundeswehr?
Wie wird die Bundeswehr wieder einsatzbereit?...

Von: Puevfgbcure Oerggva

An:

(...) Eine Vollausstattung und Modernisierung der Bundeswehr ist und bleibt erklärtes Ziel der SPD-Bundestagsfraktion. Hier gilt es vor allem die Ausrüstungslücken zu schließen, die die völlig gescheiterte Reform von Ex-Minister de Maizière geschaffen hat. (...)

# Sicherheit 2Apr2017

Sehr geehrter Frau Hagedorn,

ich habe Fragen zur Sicherheit im Land.

Von den 2015 in Schleswig-Holstein aufgeklärten...

Von: Wraf Uryzpxr

(...) Sie behaupten, dass „der Anteil von Asylanten an Einbrüchen erstaunlich hoch“ sei. Ich muss dieser Darstellung deutlich widersprechen – die Polizeistatistiken gehen von „sehr wenigen“ Asylbewerbern unter den ermittelten Einbrechern aus. Zur Erläuterung mag folgendes Zitat von Innenminister Stefan Studt anlässlich der öffentlichen Vorstellung der von Ihnen zitierten Statistik dienen: „Die Zahlen zeigen, dass einige wenige Zuwanderer vom Balkan maßgeblich für den Anstieg im Bereich der (Wohnungseinbruchsdelikte) WED-Zahlen verantwortlich sein dürften…. (...)

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