Fragen an die Abgeordneten — EU-Parlament 2009-2014

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Sie sehen 22 Fragen aus dem Themenbereich Sicherheit

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# Sicherheit 7Apr2014

Sehr geehrter Herr Groote,

Was halten Sie von einer Strategischen Partnerschaft (SP) der Europäischen Union mit China und Rußland bei der...

Von: Thfgni Jnyy

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 19März2014

Sicherheit und Friedenspolitik (Ukraine bzw. Staatspräsident Putin)

Hallo Herr Schulz,

ich habe am 18.03.2014 die Sendung bei...

Von: Senax Enqrznpure

An:
Werner Schulz
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 2Feb2014

Sehr geehrter Herr Schwab,

Dieser und ähnliche Artikel waren vor über einem Jahr in den Medien zu lesen: Die weltweite Verfolgung und...

Von: Xnv Znepusryq

(...) Deshalb wird sich die Fraktion der EVP weiterhin dafür einsetzen, dass die Religionsfreiheit als zentrales Menschenrecht auf der ganzen Welt gewährleistet wird und Christen auch außerhalb Europas Ihren Glauben gefahrlos ausüben können. (...)

# Sicherheit 1Okt2013

Sehr geehrter Herr Caspary,
die ZDF-Dokureihe "Zoom" vom 25.09.13 hatte die Nachtflugzeiten in der EU zum Thema. Konkret ging es um das...

Von: Jbystnat Qrpxre

An:

Sehr geehrter Herr Decker,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. So wie ich das hier sehe, scheint es ein Gremium von Fachleuten gewesen zu...

# Sicherheit 6Sep2013

Sehr geehrter Herr Reul ,
wenn ich meinen Verkäufer im Landhandel richtig verstanden habe, ist es ihm nicht erlaubt mir Kalkammonsalpeter...

Von: Uhoreg-Gurb Onhznaaf

An:

(...) Mit dem Erwerbsverbot stehen Sie jedoch keinesfalls unter einem Generalverdacht. Da es jedoch nicht möglich ist, die Absichten, die zwar in den allermeisten Fällen, wie in Ihrem, nur die Besten sind, in allen Fällen zu überprüfen und Kalkammonsalpeter ein hohes Gefahrenpotential aufweist, erschien eine einheitliche europäische Verordnung sinnvoll. (...)

# Sicherheit 5Aug2013

Sehr geehrte Frau Zimmer,
die aktuellen Ereignisse um die Bespitzelungspraxis des US-Nachrichtendienstes NSA und des britischen...

Von: Yhgm Rvpuyre

An:
Gabriele Zimmer
DIE LINKE

(...) Gerade die letzten Ereignisse in London zeigen, dass die Pressefreiheit und fundamentale Grundrechte beim Vorgehen der Geheimdienste keine Rolle mehr spielen. (...) DIE LINKE fordert die sofortige Offenlegung aller Ausspähvereinbarungen und die Beendigung dieser internationalen Zusammenarbeit der Geheimdienste, die weltweit die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger massenhaft verletzen. (...)

# Sicherheit 5Aug2013

Sehr geehrter Herr Dr. Dieter-Leberecht Koch,
die aktuellen Ereignisse um die Bespitzelungspraxis des US-Nachrichtendienstes NSA und des...

Von: Yhgm Rvpuyre

(...) Auch ich bin schockiert über das, was durch die Enthüllungen von Edward Snowden über die Ausspähungsprogramme britischer und amerikanischer Geheimdienste öffentlich wurde - diese Praxis der Datensammlung- und Nutzung ist mit meinem Verständnis des europäischen Rechtsstaats nicht vereinbar. (...)

# Sicherheit 30Juli2013

Wird MEP Alexander Alvaro als Abgeordneter des Europäischen Parlamentes zurücktreten, falls er wegen fahrlässiger Tötung angeklagt wird?

Von: Rzvy Enhqre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 14Dez2012

Meine Frage vom 14.03.2011, Ihre Antwort vom 16.08.2012

Sehr geehrter Herr Dr. Langen,

ich beziehe mich insbesondere auf die vom...

Von: Zvpunry Tervs

(...) natürlich haben Sie Recht, dass man den Faktor "menschliches Versagen" nicht ausschalten kann. Dies ist immer Teil der kulturellen, menschlichen und historischen Entwicklung gewesen, dass neue Risiken neue Vorsorge und Sicherheitsmaßnahmen erfordern. (...)

# Sicherheit 29März2012

Sehr geehrter Herr Ferber,

soeben habe ich von einem Gesetzentwurf des EU-Parlaments erfahren, dessen Ziel es ist, Cyberangriffe zu...

Von: Znahry Fgratryoretre

An:

(...) In der Tat ist es so, dass das Thema Computer- und Internetkriminalität aktuell auf europäischer Ebene der Neuregelung unterzogen wird. Im Europäischen Parlament beschäftigt sich der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) mit der Richtlinie zu Angriffen auf Informationssystems, die unter anderem die Bestrafung von Hacker-Angriffen vorsieht. (...)

# Sicherheit 13März2012

Sehr geehrter Herr Dr. Schnellhardt,

das Fluggastdatenabkommen "PNR" ist in aller Munde. Um ehrlich zu sein, bin ich es allmählich leid,...

Von: Ebova Obyyznaa

(...) Sie haben mich nach meiner Einschätzung zum Abkommen gebeten. Ich möchte vorweg darauf hinweisen, was das Ziel des PNR-Abkommens ist: Verbrechen und Terrorismus weltweit vorzubeugen und zu bekämpfen und den Bürgern und Bürgerinnen sowohl in den Vereinigten Staaten von Amerika als auch hier in der Europäischen Union mehr Sicherheit zu verschaffen. Ich möchte hierbei betonen, dass es mir sehr wichtig ist, dass der Datenschutz für Bürgerinnen und Bürger der EU auch beim Thema Sicherheit gewährleistet und weiter verbessert wird. (...)

# Sicherheit 4März2012

Sehr geehrte Frau Rodust,

heute wurde ich auf das EU-Projekt INDECT aufmerksam. Dabei handelt es sich um ein Vorhaben präventive Maßnahmen...

Von: Gbovnf Ynatthgu

An:

(...) Unsere Fraktion hat das Thema noch nicht abschließend diskutiert und auch nicht rechtlich bewertet, steht jedoch INDECT nach aktueINDECTtand ablehnend gegenüber. Das Europäische Parlament hat sich dafür ausgesprochen, dass keine weiteren Mittel aus dem 7. (...)

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