Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2005-2009

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# Kultur 16Aug2009

Sehr geehrter Herr Grindel,
Soviel ich weiß ist Glücksspiel in Deutschland verboten bzw. streng reglementiert. Meine Frage: Handelt es sich...

Von: Wraf Trhznaa

(...) 1. Die deutsche Medienaufsicht-das gilt für alle Bundesländer- muss noch genauer prüfen, ob die Transparenzregeln und Bestimmungen von den Sendern eingehalten werden. (...)

# Kultur 16Aug2009

Sehr geehrte Frau Griefahn,
Soviel ich weiß ist Glücksspiel in Deutschland verboten bzw. streng reglementiert. Meine Frage: Handelt es sich...

Von: Wraf Trhznaa

An:

Sehr geehrter Herr Geumann,

vielen Dank für Ihre Frage. Auch ich sehe solche Sendungen wie Sie sie ansprechen sehr kritisch. Das Problem...

# Internationales 16Aug2009

Sehr geehrte Frau Schuster,

nach den Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes gibt es Al-Kaida auch in Algerien,
Jemen und Somalia....

Von: Treuneq Ergu

An:

(...) Zunächst zum Afghanistan-Mandat. Die internationale Hilfe in Afghanistan, einschließlich aller militärischen und zivilen Elemente, findet auf ausdrückliche Zustimmung der afghanischen Regierung statt. Sie folgt zudem unserer Überzeugung und unserem Interesse, dass Afghanistan nicht wieder in Zeiten zurückfallen darf, in denen die afghanische Bevölkerung von der eigenen Regierung terrorisiert wurde und Kabul die Hauptstadt des internationalen Terrorismus darstellte. (...)

# Sicherheit 16Aug2009

Sehr geehrte Frau Merten,

ich möchte Sie als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses ansprechen. Von der Homepage von Rheinmetall entnehme...

Von: Hyevpu Cnegu

An:

Sehr geehrter Herr Parth,

haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift.
Da mir Ihre Fragen im wesentlichen rhetorisch erscheinen, fällt...

# Finanzen 15Aug2009

Sehr geehrte Frau Lambrecht,

wie immer, seit der Wiedervereinigung, kommt kurz vor Wahlen das Thema „Abschaffung des Solidaritätszuschlags...

Von: Unaf Fpuzvgg

(...) Der Solidaritätszuschlag ist zwar unbefristet, wird aber sicherlich keine Aufgabe für immer sein. Gegen eine schnelle Abschaffung spricht aber, dass die weitere wirtschaftliche und soziale Unterstützung der neuen Bundesländer derzeit noch immer notwendig ist. (...)

Ich hab mal folgende Frage die Politiker behaupten das die Leute aufgrund von den sogenannten Killerspielen Amokgelaufen sind.

Dazu kann...

Von: Fnfpun Xrvz

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 15Aug2009

Sehr geehrter Herr Zöllmer,
in Deutschland gibt es eine Pfandregelung zu Einwegplasteflaschen. Wieso gibt es nicht auf jede Einwegpflasche...

Von: Wna Arhznaa

(...) Die Pfandpflicht gilt grundsätzlich für alle Einweg-Getränkeverpackungen mit einem Füllvolumen von 0,1 - 3 Litern, die nicht als ökologisch vorteilhaft eingestuft sind. Die Pfandpflicht beschränkt sich allerdings auf diejenigen Getränkebereiche, bei denen eine Abwägung des ökologischen Nutzens des Pflichtpfands einerseits mit dem ökonomischen Aufwand eines Rücknahme- und Pfandsystems andererseits die Einrichtung eines solchen Systems rechtfertigt. (...)

Werte Frau Göring-Eckhardt,

wie stehen Sie und Ihre Partei zu einer Rot-Rot-Grünen Regierungskoalition auf Bundesebene nach der Wahl?...

Von: Uraevrggr Ervaubyq

An:

(...) Ihre eigene Geschichte hat die PDS bzw. Partei "Die Linke" bis heute nicht wirklich ernsthaft und offen aufgearbeitet. Dies ist der Hauptgrund, weshalb ich mir eine Koalition mit dieser Partei auf Bundesebene nicht vorstellen kann. (...)

Werter Herr Schneider,

wie stehen Sie und Ihre Partei zu einer Rot-Rot-Grünen Koalitionsregrierung auf Bundesebene?

Mti freundlichen...

Von: Uraevrggr Ervaubyq

(...) „Ein Bündnis mit der Partei „Die Linke“ schließen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf Bundesebene für die gesamte nächste Legislaturperiode aus. Wir werden auch keine Minderheitsregierung bilden, die von der Linkspartei geduldet wird. (...)

Sehr geehrte Frau Zypries,

wie stehen Sie zu einer Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens für Jeden (als Bürgerrecht)?

Mit...

Von: Fvzbar Ohexneq

(...) ich bin gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde bedeuten, dass man sich vom politischen Ziel der Vollbeschäftigung verabschiedet und stattdessen Millionen Arbeitslose mit Sozialleistung ruhig zu stellen versucht. (...)

# Gesundheit 15Aug2009

Verehrte Frau Ministerin Schmidt,

In der WamS vom 04.02.2007 Nr. 5 Wissen Seiten 70 und 71 wurde über den Norovirus ausführlich berichtet....

Von: Uneeb ZNVRE

An:

(...) Ich vermute dass sich Ihre Frage auf die sog. Neue Grippe bezieht und nehme dazu gerne Stellung. Die Erkrankung verläuft derzeit mild, die wenigen schweren Verläufe traten bei Patienten mit chronischen Erkrankungen auf. (...)

# Wirtschaft 15Aug2009

Sehr geehrter Herr Hintze,

vor ein paar Tagen habe ich erstaunt im Radio erfahren, dass Sie parlamentarischer Staatssekretär im...

Von: Ebynaq N. Fpuarvqre

An:

(...) in meinem Amt als Koordinator der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrt beschäftige ich mich intensiv mit den aktuellen Fragen im Bereich der Erforschung und Entwicklung von Raumfahrttechnologien. Dabei stehe ich in einem engen Kontakt mit der deutschen Raumfahrtforschung, u.a. mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt. (...)

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