Fragen und Antworten

Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort 15.09.2021 von Leni Breymaier SPD

Klinikschließungen aus Prinzip lehne ich ab

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 14.09.2021 von Roderich Kiesewetter CDU

Mir ist keine Aussage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bekannt, in der er davon spricht, Deutschland hätte zu viele Krankenhausbetten.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 13.09.2021 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Ziel ist es, den Anteil des Radverkehrs an der Verkehrsleistung zu erhöhen und so nicht nur zum Klimaschutz beizutragen, sondern auch zur Verbesserung der Lebensqualität vor Ort.

Bild von Sebastian Roloff
Antwort 13.09.2021 von Sebastian Roloff SPD

ich trete schon länger für eine Abschaffung des TSG ein und würde die Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes sehr unterstützen und hoffe sehr, dass das in der nächsten Legislaturperiode schnell gelingt.

Portrait von Kim Wiesweg
Antwort 22.09.2021 von Kim Wiesweg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich habe mich über die Problematik informiert und mit den Grünen in Bottrop ausgetauscht. Wir sollten die Prüfungen der Stadt abwarten und dann reagieren.

Profilbild
Antwort 14.09.2021 von Markus Niggemann CDU

Hans-Georg Maaßen ist von den Kreisverbänden in seinem Wahlkreis in einer rechtmäßigen demokratischen Wahl zum Bundestagskandidaten gewählt worden.