Fragen und Antworten

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 26.08.2021 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Impfung muss zu den Menschen kommen und nicht mehr umgekehrt.

Porträt Doris Achelwilm
Antwort 30.08.2021 von Doris Achelwilm Die Linke

Die Maßnahmen der Pandemiebekämpfung hatten zum Teil eine starke soziale Schieflage, vulnerable Gruppen z.B. in beengten Wohnverhältnissen und prekären Jobs sind zu spät geschützt worden. Wir müssen alles unternehmen, dass sich diese Schere nicht verstetigt und verschärft.

Antwort ausstehend von Olaf Wilhelm parteilos
Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 03.09.2021 von Kathrin Vogler Die Linke

Gleich, ob Speicherung auf der Karte oder online-Abruf: Die Daten auf der Gesundheitskarte müssten wie alle Patientendaten sicher verschlüsselt und die Entschlüsselung daher nur für Arztpraxen, Apotheken, Krankenhäuser etc. möglich sein. Daher wäre der Impfnachweis für andere wie Konzertveranstalter Fluggesellschaften etc. ohnehin separat notwendig.

Copyright: Tobias Koch
Antwort 06.09.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

Seit der Föderalismusreform I im Jahr 2006 regeln die einzelnen Bundesländer in der Tat selbst die Vergütung ihrer Lehrer. Beamte werden nach dem Dienstrecht und den entsprechenden Besoldungstabellen des Landes vergütet. Angestellte Lehrerinnen und Lehrer werden oftmals nach dem Tarifvertrag der Länder (TV-L) bezahlt.

Portrait von Edgar Naujok
Antwort 31.08.2021 von Edgar Naujok AfD

Dazu gibt es eine Corona Resolution von der AfD.