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Thorsten Frei
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Frage von Robin S. •

Warum hat die Regierung wieder Afghanen einfliegen lassen?

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Sehr geehrter Herr S.,

die aktuelle Bundesregierung muss mit den von der Vorgängerregierung geschaffenen Fakten umgehen. CDU und CSU haben sich dafür eingesetzt, dass die Beendigung des freiwilligen Afghanistan-Aufnahmeprogramms im Koalitionsvertrag verankert wird, keine neuen Aufnahmezusagen erteilt und getätigte Zusagen so weit als möglich überprüft und zurückgenommen werden. Dies ist aber faktisch nicht in allen Fällen möglich. In solchen unwiderruflichen Fällen sehen wir uns dem Rechtsstaatsprinzip verpflichtet und setzen die bestehenden Aufnahmezusagen durch die Bundesrepublik Deutschland um. 

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei

 

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