Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Johannes W. • 29.09.2025
Guten Tag Herr Dobrindt, vielen Dank für ihr Engagement für unser Land! Ich wollte fragen, wie sieht die Migrationswende mit denen, die bereits (illegal) hier im Land sind, aus?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 20.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Mit unseren europäischen Partnern bin ich einig, dass wir die illegale Migration reduzieren und die Verfahren zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber beschleunigen

Frage von Hans-Jürgen W. • 29.09.2025
Ist es geplant ein Autismus-Register in der Bundesrepublik Deutschland aufzubauen ?
Portrait von Jan Köstering
Antwort 06.10.2025 von Jan Köstering Die Linke

Ich lehne alle Forderungen ab, Erkrankungen in Registern zu erfassen. Die Gefahr des Missbrauchs solcher Daten ist historisch belegt.

Frage von Ramis Ö. • 29.09.2025
Werden Sie entgegen der Aussagen des Aussenministeriums konkrete Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit deutscher Staatsbürger*innen zu gewährleisten?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Valentin S. • 29.09.2025
Warum teilen Sie unkritisch Videos von der "Sumud Flotilla" und Yasemin Acar ohne kritische Einordnung oder wichtige Hintergründe wie Verbindungen zur Hamas oder Urteile gegen Teilnehmer zu nennen?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 28.11.2025 von Adis Ahmetović SPD

Ich habe ein Video kommentiert, in dem ich namentlich direkt angesprochen wurde. Daraus folgt keine automatische Zu- oder Absage von Unterstützung.

Frage von Petra K. • 29.09.2025
Nach der Förderung von Republik21 e.V.: sehen Sie sich selber Gesprächen mit den demokratischen Parteien über den Umgang mit der AfD näher oder einer Zusammenarbeit mit der AfD?
Artur Auernhmmaer
Antwort 14.10.2025 von Artur Auernhammer CSU

Für mich ist klar: Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt nicht in Frage.

Frage von Ulrike H. • 29.09.2025
Sind Sie bereit, gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien einen konstruktiven Dialog über den Umgang mit der AfD zu führen, um unsere Demokratie wirksam zu schützen?
Portrait von Anne Janssen
Antwort 10.10.2025 von Anne Janssen CDU

In der Kommunalpolitik habe ich gelernt, ein offener, respektvoller und möglichst direkter Austausch ist der beste Umgang