Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Julia M. • 29.05.2026
Wie soll psychotherapeutische Versorgung künftig funktionieren, wenn die Weiterbildung nicht finanziert und gleichzeitig bei psychotherapeutischen Leistungen gekürzt werden soll?
Portrait von Sepp Müller
Antwort 12.06.2026 von Sepp Müller CDU

Eine hochwertige Versorgung kann langfristig nur gewährleistet werden, wenn ausreichend qualifizierter Nachwuchs ausgebildet wird.

Frage von Julia M. • 29.05.2026
Wie sollen Kürzungen in der Psychotherapie Geld sparen, wenn unbehandelte Erkrankungen mehr Frühberentung, Klinikaufenthalte und Krankengeld verursachen?
Photocredit: Laurence Chaperon
Antwort 10.06.2026 von Saskia Ludwig CDU

Sehr geehrter Fragesteller, vielen Dank für Ihr Interesse.

Frage von Michael Josef P. • 29.05.2026
Sehr geehrter Herr MdB Brandner, werden- oder wollen Sie & "Ihr" Rechtsausschuss sich - i.R.d. Informationsfreiheitsrechte der Bürger - dafür einsetzen, (m. E.) wichtige Stasi-Akten zu publizieren ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 01.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Natürlich setzen wir uns dafür ein.

Frage von Michael Josef P. • 29.05.2026
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler a. D. Scholz, werden Sie persönlich - und/oder die Fraktion der SPD - politisch darauf drängen, dass die Stasi-Akten Ihrer Amtsvorgängerin Merkel publiziert werden ?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Michael Josef P. • 29.05.2026
Sehr geehrter Herr MdB Dr. von Notz, werden oder wollen Sie & der Rechtsausschuss sich - i.R.d. Informationsfreiheitsrechte der Bürger - dafür einsetzen, (m. E.) wichtige Stasi-Akten zu publizieren ?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 10.07.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass das Bundesarchiv die entsprechenden Unterlagen zu Dr. Angela Merkel nicht herausgeben muss.

Frage von Michael Josef P. • 29.05.2026
Sehr geehrter Herr MdB Möller, werden- oder wollen Sie & "Ihr" Rechtsausschuss sich - i.R.d. Informationsfreiheitsrechte der Bürger - dafür einsetzen, (m.E. sehr) wichtige Stasi-Akten zu publizieren ?
Stefan Möller
Antwort 02.06.2026 von Stefan Möller AfD

Ich stimme Ihnen zu, dass Stasiakten von Politikern grundsätzlich öffentlich zugänglich gemacht werden sollten, natürlich unter Schwärzung personenbezogener Daten Dritter.