Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Michael S. • 17.07.2026
Warum wird die Frage bezüglich FSD in Deutschland von ihnen ignoriert trotz das sich da über 1000 Leute für interessieren?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 20.07.2026 von Christian Hirte CDU

Um eine ausführliche und sachlich fundierte Antwort zu gewährleisten, musste die Frage im Bundesministerium für Verkehr bearbeitet werden

Frage von Fridtjof S. • 17.07.2026
Sehr geehrter Herr Korell, gerne möchte ich die gestellte Frage wiederholen: woher werden Sie das notwendige Geld generieren, um Renten zu finanzieren, ohne Wohlhabende stärker zu belasten?
Portrait von Thomas Korell
Antwort ausstehend von Thomas Korell AfD
Frage von Lennart Z. • 17.07.2026
Wie ist ihre Haltung zu der Bundesrats Initiative zur Strafbarkeit der Leugnung des Existenzrechts Israels?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 12.08.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Zur Gesetzesinitiative des Bundesrates werde ich mich positionieren, wenn diese durch die Bundesregierung behandelt wurde und im Bundestag eingebracht wird.

Frage von Jonas N. • 17.07.2026
Was tun sie gegen die Einschränkung des IFG?
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 22.07.2026 von Matthias Hauer CDU

Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) „mit einem Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger und Verwaltung“ zu reformieren. An diesem Anspruch, den ich ausdrücklich teile, wird sich die geplante Reform am Ende messen lassen müssen.