Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Tilman Kuban
Antwort 27.01.2026 von Tilman Kuban CDU

Steuersenkungen für alle entlasten nicht nur konkret bei steigenden Lebenshaltungskosten, sondern stärken auch den Anreiz zur Arbeit, fördern Investitionen und schaffen neue wirtschaftliche Dynamik.

Copyright: Tobias Koch
Antwort 17.03.2026 von Ralph Brinkhaus CDU

Sehr geehrter Herr J.,

Anna Lührmann
Antwort 20.01.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach geltendem Recht sind soziale Medien nicht pauschal für Inhalte verantwortlich, die Nutzer*innen einstellen – aber sie tragen sehr wohl Verantwortung für den Umgang mit falschen Informationen und Demagogie auf ihren Plattformen.

Portrait von Lukas Benner
Antwort 23.02.2026 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mögliche politische Instrumente, um die polarisierte Vermögenskonzentration in Angriff zu nehmen, sind beispielsweise eine Reform der Erbschafts- und Vermögensbesteuerung, eine effektivere Besteuerung von Kapitalerträgen, eine Vermögens- oder Millionärssteuer sowie Transparenzregeln und Register, um Steuerhinterziehung zu bekämpfen.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 14.01.2026 von Adis Ahmetović SPD

Bei denen mit sehr hohen Vermögen liegen reale Spielräume & dort müssen Beiträge zur Stabilisierung von Staat und Gesellschaft solidarisch eingefordert werden.