Frage von Michael W. • 08.01.2026
Antwort 23.03.2026 von Martin Plum CDU
Es ist nicht beabsichtigt, § 45 Absatz 1a SGB V auf das Beamtenrecht des Bundes zu übertragen. In Fällen dieser Regelung kann Sonderurlaub gewährt werden.
Frage von Ralf E. • 08.01.2026
Antwort 24.02.2026 von Clara Bünger Die Linke
Sabotage an kritischer Infrastruktur ist durch nichts zu rechtfertigen und muss konsequent aufgeklärt werden.
Frage von Hannah F. • 08.01.2026
Antwort 16.02.2026 von Cansın Köktürk Die Linke
Leider werden die Zahlen zu Totalsanktionen nicht gesondert erhoben und die Bundesregierung wird das vermutlich in der Neuen Grundsicherung auch nicht ändern.
Frage von ilona p. • 08.01.2026
Antwort 10.04.2026 von Bärbel Bas SPD
Das beste Mittel, um übermäßigen Einfluss von Interessenvertreterinnen und -vertretern zu verhindern, ist Transparenz
Frage von Jens S. • 08.01.2026
Frage von Volker Johannes W. • 08.01.2026
