Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Michael W. • 08.01.2026
Sehr geehrter Herr Plum, wird es zukünftig auch eine Regelung analog zu § 45 Abs. 1a SGB V in der SUrlV geben?
Portrait von Martin Plum
Antwort 23.03.2026 von Martin Plum CDU

Es ist nicht beabsichtigt, § 45 Absatz 1a SGB V auf das Beamtenrecht des Bundes zu übertragen. In Fällen dieser Regelung kann Sonderurlaub gewährt werden.

Frage von Ralf E. • 08.01.2026
Sehr geehrte Frau Bünger, was sagen Sie nun zu dem Anschlag auf die Kabelbrücke in Lichterfelde?
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 24.02.2026 von Clara Bünger Die Linke

Sabotage an kritischer Infrastruktur ist durch nichts zu rechtfertigen und muss konsequent aufgeklärt werden.

Frage von Hannah F. • 08.01.2026
Warum befragen Sie dazu nicht die Bundesregierung? Stellen Sie die gleichen Fragen wie ihre Parteikollegen in Hamburg an den roten grünen Senat?
Portrait von Cansın Köktürk
Antwort 16.02.2026 von Cansın Köktürk Die Linke

Leider werden die Zahlen zu Totalsanktionen nicht gesondert erhoben und die Bundesregierung wird das vermutlich in der Neuen Grundsicherung auch nicht ändern.

Frage von Volker Johannes W. • 08.01.2026
Welches Konzept hat die Partei in punkto Rente und Pflege der Geburtenstarken Jahrgänge,die jetzt in Rente gehen und später auch in die Pflege? Wir reden hier über 7,2 Millionen Menschen.Gruss Volker
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD