Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Hendrik F. • 02.06.2026
Wie ist Ihre Meinung zur Sanktionspraxis gegenüber Einzelpersonen auf EU Ebene in Relation zu menschenrechtlichen Gegebenheiten und der viel genannten freiheitlich-demokratischen Wertegemeinschaft?
Portrait von Michael Brand
Antwort ausstehend von Michael Brand CDU
Frage von Helmut B. • 02.06.2026
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Sehr geehrte Frau von Storch: Dt. Ehepartner sollen 225 €/Monat GKV zahlen – türkische Großfamilien in der Türkei bleiben gratis mitversichert (Abkommen 1964). Wann kündigt die AfD das?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD
Frage von Martin S. • 02.06.2026
Sehr geehrte Frau Klose kennen Sie das neuseeländische Rentenmodell? (s.Google Rentenmodell Neuseeland)
Portrait von Annika Klose
Antwort 02.06.2026 von Annika Klose SPD

Aus diesem Grund hoffe ich auf Ihr Verständnis, dass ich aktuell Ihre Vorschläge nicht näher bewerten kann und bitte um Geduld bis zur Veröffentlichung des finalen Resultats der Arbeit dieser Kommission.

Frage von Moritz W. • 02.06.2026
Braucht es ein Zeugnisverweigerungsrecht in der Sozialen Arbeit?
Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 02.06.2026 von Sebastian Münzenmaier AfD

Natürlich besteht zwischen Sozialarbeitern und den Personen, die sie betreuen, ein besonderes Vertrauensverhältnis, das im Einzelfall auch ein Zeugnisverweigerungsrecht vor Gericht rechtfertigen kann.

Frage von Anke S. • 02.06.2026
Guten Tag, werden Sie sich bei der BGG Reform für den Abbau von Barrieren gemäß der UN Konvwntion einsetzen? Danke für eine Antwort
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort ausstehend von Bernd Rützel SPD