Bundestag - Fragen & Antworten

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 24.09.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Wir haben als SPD-Fraktion aus diesen Gründen ein dreistufiges Konzept zur Regulierung von Sozialen Medien ausgearbeitet.

Simone Borchardt
Antwort 28.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Informationsfreiheit erhalten, Missbrauch begrenzen

Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 17.09.2026 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus unserer Sicht kommt diese Kürzung genau zum falschen Zeitpunkt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.07.2026 von Thorsten Frei CDU

In den beigefügten Artikeln finden sich Erklärungen, weshalb ähnliche aber unterschiedliche Fälle auch zu unterschiedlichen Bewertungen führen können