Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von KLaus P. • 05.08.2026
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Wie stehen Sie zu den gewaltigen Rüstungsanstrengungen zu deren Gunsten Ausgaben für Soziales, Klimaschutz, Entwicklungshilfe, humanitäre Hilfe zurückstehen ?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort ausstehend von Jens Lehmann CDU
Frage von Mike G. • 05.08.2026
Wie bewerten Sie den aktuellen Kurs der Bundesregierung in der (nicht-) Klimapolitik und die spürbaren realen Folgen, mit denen wir uns sowohl kürzlich als auch gegenwärtig auseinandersetzen müssen?
Portrait von Josef Oster
Antwort 14.08.2026 von Josef Oster CDU

Die Bundesregierung steht zu den vereinbarten Zielen des Klimaschutzes, das sind wir dieser und kommender Generationen schuldig.

Frage von Patrik B. • 05.08.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt, wo bleibt angesichts etwa 10.000 hitzebedingter Todesfälle die Task-Force „Hitzeschutz“für die Bürger?MfG Patrik B.
Simone Borchardt
Antwort 05.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Hitzeschutz braucht Verantwortung vor Ort, keine neue Berliner Taskforce.

Frage von Maik K. • 05.08.2026
Haben ihre Mitarbeiter*innen in Ihrem Bundestagbüro einen Tarifvertrag? Vielen Dank im Voraus.
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 24.09.2026 von Tilman Kuban CDU

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in meinem Bundestagsbüro sind bei mir als Abgeordnetem beschäftigt. Für diese Arbeitsverhältnisse gilt kein Tarifvertrag des Deutschen Bundestages.

Frage von Maik K. • 05.08.2026
Sind Sie in der Tarifgemeinschaft von Abgeordneten des Deutschen Bundestages organisiert? Haben ihre Mitarbeiter*innen einen Tarifvertrag?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 11.09.2026 von Matthias Miersch SPD

Ja, ich bin in der Tarifgemeinschaft der Abgeordneten des Deutschen Bundestages organisiert. Die Vergütung meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgt in Anlehnung an den jeweils geltenden Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst des Bundes (TVöD Bund).