Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Marcel S. • 14.11.2025
Wie kann die Eingliederungshilfe dauerhaft finanziell gesichert und zugleich für Leistungsberechtigte einfacher, transparenter und barriereärmer gestaltet werden?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 27.11.2025 von Daniela Ludwig CSU

Gerne schließe ich mich der Antwort des Kollegen Frei an, der Ihnen auf diese Frage am 14.11. geantwortet hat.

Frage von Marcel S. • 14.11.2025
Wie kann die Eingliederungshilfe dauerhaft finanziell gesichert und zugleich für Leistungsberechtigte einfacher, transparenter und barriereärmer gestaltet werden?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Arndt W. • 14.11.2025
Wie kann es sein, dass die SPD, welche den Finanzminister stellt, die Abschaffung der Lizenzschranke für US Unternehmen nicht aktiv verhindert und es nun zur Abstimmung kommt?
Portrait von Dunja Kreiser
Antwort 11.12.2025 von Dunja Kreiser SPD

Wir haben deutlich gemacht, dass wir die geäußerten Sorgen über eine Abschaffung der Lizenzschranke grundsätzlich teilen.

Frage von Anne E. • 14.11.2025
Wie steht ihre Partei zu einer Anerkennung von Palästina als Staat, unter Berücksichtigung dass viele wichtige Partner Deutschlands bereits diesen Schritt gegangen sind?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 19.11.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist, dass Israel und ein souveräner, demokratischer und selbstbestimmter palästinensischer Staat Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben.

Frage von Julia W. • 14.11.2025
Hallo, ich bin Julia, 32, krank und bekomme Bürgergeld. Wie unterstützen Sie Menschen wie mich? Bleibt die Hilfe erhalten? Vielen Dank!
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 18.12.2025 von Beatrix von Storch AfD

Der Sozialstaat soll sich auf diejenigen konzentrieren, die auf ihn angewiesen sind.

Frage von Julia W. • 14.11.2025
Hallo, ich bin Julia, 32, krank und bekomme Bürgergeld. Wie unterstützen Sie Menschen wie mich? Bleibt die Hilfe erhalten? Vielen Dank!
Portrait von Kay-Uwe Ziegler
Antwort 09.12.2025 von Kay-Uwe Ziegler AfD

Die AfD unterscheidet klar zwischen denjenigen, die wirklich nicht arbeiten können, und denen, die Leistungen missbräuchlich beziehen