Bundestag - Fragen & Antworten

Wenn Menschen nicht arbeiten können, dann muss der Sozialstaat sie unterstützen. Dazu stehen wir.

In meiner Aussage zur Diskussion um den Pflegegrad 1 geht es vor allem darum, stets den Einzelfall zu betrachten, zu erörtern und zu entscheiden, was für die Betroffenen ganz individuell und nachhaltig am meisten Sinn macht.

Warum die Regierung nicht über bestimmte Themen redet, können Ihnen nur Vertreter der Regierungsparteien beantworten.

Ich bin zuversichtlich, dass wir in dieser Legislatur zu einer guten Neuregelung der Gesetzeslage kommen.

Ihre Frage ist nun beantwortet.