Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Klaus-Dieter K. • 11.08.2026
Wie wollen Sie der Einflussnahme auf demokratische Prozesse durch ausländische Regierungen und Bewegungen entgegentreten?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD
Frage von Florian G. • 11.08.2026
Wie vereinbaren Sie die Aussage, frühzeitige Behandlung verhindere Chronifizierung und Folgekosten, mit einer Budgetierung, die ab 2027 genau diese schnelle psychotherapeutische Versorgung erschwert?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort ausstehend von Daniel Rinkert SPD
Frage von Lena W. • 11.08.2026
Warum setzt sich die SPD so wenig für soziale Gerechtigkeit ein und unterstützt momentan den Abbau von wichtigen Faktoren für psychische Gesundheit u. Unterstützung der schwächeren in der Gesellschaft
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Florian G. • 11.08.2026
Wie können Sie einem Gesetz zustimmen, dessen zentrale Schutzkriterien für vulnerable Gruppen erst nach der Abstimmung von der Selbstverwaltung festgelegt werden?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort ausstehend von Daniel Rinkert SPD
Frage von Florian G. • 11.08.2026
Wie passt Ihre Aussage, die Versorgung sei geschützt worden, dazu, dass durch Budgetierung und Wegfall der Angemessenheitsprüfung ab 2027 real Behandlungsplätze für Psychotherapie wegfallen?
Portrait von Stefan Zierke
Antwort 14.08.2026 von Stefan Zierke SPD

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist deshalb klar: Menschen, die auf psychotherapeutische Hilfe angewiesen sind, dürfen nicht die Leidtragenden notwendig gewordener Maßnahmen zur Konsolidierung der gesetzlichen Krankenversicherung sein.