Sehen Sie aktuell oder in naher Zukunft den Eigenanbau in Gefahr?
Lieber Herr Mieves,
zum wiederholten Male äußert Bundesdrogenbeauftragter Streeck Kritik am Cannabisgesetz. Was mir persönlich immer wieder auffällt und gleichzeitig stark besorgt, ist, dass er den Eigenanbau immer wieder kritisiert. Dabei ist das der wichtigste Teil des CanG, der laut Evaluation den größten Beitrag zur Schwarzmarktverdrängung ausmacht und gleichzeitig einen sauberen Zugang für Konsument:innen gewährleistet.
Anbauvereinigungen werden insbesondere durch Unionspolitik auf Länderebene blockiert oder erschwert, was deren Ausbreitung verlangsamt. Meine Sorge ist, dass die Bedeutung des Eigenanbaus untergeht und dass die SPD dies eventuell nicht auf dem Schirm hat.
Sehen Sie aktuell oder in naher Zukunft den Eigenanbau in Gefahr?
Weitere Fragen an Matthias Mieves
Die zunehmende Zahl extremer Hitzetage zeigt, dass Hitzeschutz längst keine Randfrage mehr ist, sondern eine zentrale Aufgabe der Daseinsvorsorge.
Wenn Sie mich fragen, was oder welche Zuschrift mich besonders bewegt hat: Es war und ist das Gesamtbild, das ich aus all diesen Nachrichten und Praxisbeispielen gewonnen habe.
Durch die Rückführung in ein begrenztes Gesamtbudget könnten die finanziellen Anreize sinken, zusätzliche Behandlungskapazitäten aufzubauen. Diese Sorge ist also nicht unbegründet und darf nicht einfach beiseitegeschoben werden. Genau deshalb hat sich die Koalition auf zusätzliche Schutzregelungen verständigt.
Meine Antwort zum aktuellen Stand der Reform des IFG und meine Haltung dazu finden Sie hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/matthias-mieves/fragen-antworten/warum-soll-das-informationsfreiheitsgesetz-geaendert-werden