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Matthias Mieves
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Frage von Louis S. •

Sehen Sie aktuell oder in naher Zukunft den Eigenanbau in Gefahr?

Lieber Herr Mieves,

zum wiederholten Male äußert Bundesdrogenbeauftragter Streeck Kritik am Cannabisgesetz. Was mir persönlich immer wieder auffällt und gleichzeitig stark besorgt, ist, dass er den Eigenanbau immer wieder kritisiert. Dabei ist das der wichtigste Teil des CanG, der laut Evaluation den größten Beitrag zur Schwarzmarktverdrängung ausmacht und gleichzeitig einen sauberen Zugang für Konsument:innen gewährleistet.

Anbauvereinigungen werden insbesondere durch Unionspolitik auf Länderebene blockiert oder erschwert, was deren Ausbreitung verlangsamt. Meine Sorge ist, dass die Bedeutung des Eigenanbaus untergeht und dass die SPD dies eventuell nicht auf dem Schirm hat.

Sehen Sie aktuell oder in naher Zukunft den Eigenanbau in Gefahr?

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Antwort von SPD

Lieber Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und dass Sie Ihre Sorge mit mir teilen.

Ich kann gut nachvollziehen, dass solche Äußerungen bei vielen Menschen Fragen aufwerfen. Die Aussagen von Hendrik Streeck habe ich zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig gilt aber auch: Ein Interview ist noch kein Gesetzentwurf. Deshalb rate ich grundsätzlich dazu, politische Debatten zunächst mit der nötigen Ruhe zu betrachten und nicht jede öffentliche Äußerung als Vorentscheidung zu verstehen.

Entscheidend ist für mich, welche konkreten Vorschläge die Bundesregierung tatsächlich vorlegt und worüber der Deutsche Bundestag am Ende abstimmt. Derzeit gibt es keinen Gesetzentwurf, der den privaten Eigenanbau nach dem Cannabisgesetz abschaffen oder grundlegend einschränken würde.

Herzliche Grüße 

Matthias Mieves

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