Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Moritz S. • 03.06.2025
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Wann wird die Amtsangemessene Alimentation (BBVAngG) bei Bundesbeamten, ausgehend vom Urteil des Bundesverfassungsgericht 2020, angepasst?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Yannik K. • 02.06.2025
Sehr geehrte Herr Dobrindt, wird eine Gesetzesänderung kommen mit der eine Entgeltumwandlung für Bundes Beamte möglich wird um ein Dienst Rad zu leasen wie für Arbeitnehmer auch?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Felix H. • 02.06.2025
Wie wird von Ihnen als SPD-Abrüstungssprachrohr & nach Baku-Deals die letzte Operation des SBU weit im russ. Landesinneren u. Zerstörung von u. a. 41 (=34% aller) strategischen russ. Bombern bewertet?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 30.07.2025 von Ralf Stegner SPD

Zudem möchte ich klarstellen: Es hat weder in Baku noch anderswo „Deals“ gegeben. Die Gespräche, an denen ich in Baku teilgenommen habe, waren rein informell, dienten ausschließlich dem gegenseitigen Austausch und fanden ohne Mandat oder Auftrag statt. Ich habe mich auch zu meinen Beweggründen für meine Gespräche in Baku mehrmals transparent geäußert.

Frage von Felix H. • 02.06.2025
Wie wird von Ihrer (Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnenden) Partei die aktuelle Operation des SBU im russ. Landesinneren u. Zerstörung von u. a. 41 (=34% aller) strategischen Bombern bewertet?
Portrait von Jan van Aken
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke
Frage von Felix H. • 02.06.2025
Wie wird von Ihnen als Abrüstungssprachrohr Ihrer Partei die aktuelle Operation des SBU weit im russ. Landesinneren u. Zerstörung von u. a. 41 (=34% aller) strategischen russ. Bombern bewertet?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Michael Josef P. • 02.06.2025
Sehr geehrter Herr MdB Dobrindt, wie stehen Sie politisch zu der Tatsache, dass vom Dt. Panzermuseum in Munster 2.-Weltkriegs-Spielzeug an Jugendliche ab 16. Jahre verkauft wird ?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 05.06.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Für eine politische Bewertung können sie die Selbstauskunft zum Leitbild des besagten Museums heranziehen.