Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Stefan H. • 03.06.2025
Befürworten Sie bei hohen Temperaturen ebenfalls ein Grill- und Alkoholverzicht bei Sportveranstaltungen oder sollte die Bevölkerung ihren Konsum eigenverantwortlich bestimmen dürfen?
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Antwort 05.06.2025 von Silke Launert CSU

Der vorgelegte Musterhitzeschutzplan für den organisierten Sport enthält keinerlei Vorgaben oder Verpflichtungen, die bei Veranstaltungen eingehalten werden müssen, sondern dient lediglich der Information der Vereine und Veranstalter zur Sensibilisierung in akuten Hitzephasen.

Frage von Michael Josef P. • 03.06.2025
Sehr geehrter Herr MdB Lucassen , wie stehen Sie politisch zu der Tatsache, dass vom Deutschen Panzermuseum in Munster 2.-WK-Spielzeug (WW II Trivia Game) an Jugendliche ab 16- Jahre verkauft wird ? 
Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort 10.06.2025 von Rüdiger Lucassen AfD

Die finanzielle Unterstützung des Panzermuseums in Munster aus dem Bundeshaushalt wurde auf Betreiben der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und namentlich des jetzigen Wehrbeauftragten, Henning Otte, Heimatwahlkreis Celle-Uelzen, eingebracht. Ich möchte Sie daher zunächst bitten, Ihre Frage an Herrn Otte zu richten.

Frage von Margret M. • 03.06.2025
Wie gehen wir mit unserer Verantwortung um? Wir haben Waffen geliefert, wir haben den Gaza Krieg mitfinanziert. Jetzt stehen wir kurz vor einer Menschen gemachten Hungersnot
Portrait von Jochen Haug
Antwort ausstehend von Jochen Haug AfD
Frage von Nermina S. • 03.06.2025
Setzen Sie sich für eine gesetzliche Regulierung von Infraschall- und Mikrowellenwaffen ein, um deren missbräuchlichen zivilen Einsatz zu verhindern?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Wolfgang K. • 03.06.2025
Wann wird die SPD aus ihrer wortlosen Schockstarre erwachen und zu den unglaublichen Auswüchsen von Merz, Dobrinth und anderen Unionsmitgliedern Stellung beziehen?
Portrait von Serdar Yüksel
Antwort ausstehend von Serdar Yüksel SPD
Frage von Roland S. • 03.06.2025
Wird eine Anpassung von § 94 Abs. 1a S. 1 SGBXII auf 135.000 Euro durchgeführt wegen Urteile vom OLG München 2 UF 1201/23 und BGH XII ZB 6/24
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Das bürgerliche Unterhaltsrecht hingegen wurde durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz nicht geändert.