Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Hans-Jürgen W. • 20.06.2025
Was sagen Sie zu Bundeskanzler Merz Ausspruch "„Das ist die Drecksarbeit, die Israel für uns alle macht.“
Portrait von Jan Köstering
Antwort 11.07.2025 von Jan Köstering Die Linke

Die Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz lassen mich fassungslos zurück

Frage von Steven R. • 20.06.2025
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Hallo sehr geehrter Herr Dobrindt, ich wollte fragen wie weit Sie bei dem Thema Abschiebungen nach Afghanistan sowie Syrien sind. Es drängen ja viele Bundesländer darauf das dies wieder möglich ist.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Bernhard H. • 20.06.2025
Warum wird das Bundesbaugesetz nicht dahinbgehend geändert, dass Umnutzung von Gewerbe- und Privatgebäuden auch im Aussenbereich möglich wird, wie für landwirtschaftliche Gebäude
Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 20.08.2025 von Emmi Zeulner CSU

Da Sie nicht im Wahlkreis von Frau MdB Zeulner wohnen und die Abgeordneten untereinander den kollegialen Konsens haben, bei einer fehlenden Zuständigkeit an den jeweiligen Abgeordneten zu verweisen, darf ich Sie gerne an Frau MdB Daniela Ludwig weiterleiten

Frage von Alexandra S. • 20.06.2025
Warum wollen Sie die Turboeinbürgerung abschaffen, die zahlenmäßig keine Rolle spielt?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 24.06.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Die Begründung und die Details zum Sechsten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes, welches Sie ansprechen, finden Sie gerne hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/05/kabinett.html

Frage von Wolfgang A. • 20.06.2025
Unterstützen oder initiieren Sie eine Gesetzänderung, da wegen der Verkehrssicherungspflicht alle Bänke und Papierkörbe im Wald abgebaut wurden und Gehbehinderte den Wald nicht mehr betreten können?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 08.07.2025 von Carsten Müller CDU

Spezifische Sachverhalte - wie das Aufstellen von Bänken in bestimmten Waldstücken - sollten am besten vor Ort direkt zwischen den Beteiligten geklärt werden.