Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Gabriele P. • 25.01.2026
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Wann wollen sie endlich die Ungerechtigkeit zwischen Arm und Reich in Angriff nehmen und eine soziale Gerechtigkeit in Deutschland herstellen
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Lars M. • 25.01.2026
Frau Hasselmann, ist grüne Politik glaubwürdig, wenn Grüne CDU u. EVP scharf für Abstimmungen mit den Rechten kritisieren und später dann selbst gemeinsam mit Rechtsaussen im EU-Parlament abstimmen?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 24.02.2026 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es braucht in der pro-europäischen Mitte verlässliche demokratische Mehrheiten, damit bei Abstimmungen Mehrheiten nicht bis zuletzt völlig unklar bleiben.

Frage von Michael P. • 25.01.2026
Wie antworten Sie auf Anfragen an Ihr Ministerium?
Portrait von Nina Warken
Antwort 31.01.2026 von Nina Warken CDU

Im Ministerium wurde eine Stelle für Bürgerkommunikation eingerichtet, die sich gezielt und zeitnah um die Weiterleitung un Beantwortung von Bürgerfragen kümmert.

Frage von Michael E. • 25.01.2026
Sehr geehrter herr hoppenstedt sind sie für die Reaktevierung der Steinhuder meerbahn auch mit bundesförderung und hotelneubau in steinhude und Seeentwlcungsplan Steinhuder Meer
Portrait von Hendrik Hoppenstedt
Antwort ausstehend von Hendrik Hoppenstedt CDU
Frage von Michael E. • 25.01.2026
Wie sehen die zuküftgetigen neuen zwangsuntersuchungen psy kranke die erwerbsunfähig sind und die Reha für psy erkrankte und generell arbeitsbedingungen in Call Centern
Profilbild, auf dem Tamara Mazzi abgebildet ist
Antwort ausstehend von Tamara Mazzi Die Linke