Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von wolfgang s. • 28.11.2025
Ihre Aussage (14.11.) führt zur Frage: was müssen Netanjahu&Co. noch tun, um von D. (+Ungarn, Italien) statt Nettigkeiten mal „Ansagen“ für Rechtsbrüche, Verbrechen (u a auch Westbank) zu erhalten ?
Jens Peick
Antwort 08.12.2025 von Jens Peick SPD

Deutschland nimmt bereits aktiv diplomatischen Einfluss im Nahostkonflikt.

Frage von Kai B. • 28.11.2025
Was würde die AFD den tun bei behinderten die Sozialhilfe beziehen und in einer behinderten werkstatt arbeiten damit die Kaufkraft nicht sinkt weil davor habe ich etwas Angst das die Kaufkraft sinkt
Portrait von René Springer
Antwort ausstehend von René Springer AfD
Frage von Silvia K. • 28.11.2025
Frau Schubert : Gleiche Abgaswerte in der EU? Welches Land hat schlechte Abgaswerte und wann werden diese verbessert, es sollten in der EU gleiche Abgaswerte gelten. . Gruss Silvia K.
Lisa Schubert in orangenem Blazer, lächelnd
Antwort 28.11.2025 von Lisa Schubert Die Linke

Die Vorgaben der EU müssen zwingend in allen EU-Ländern umgesetzt werden, da andernfalls Vertragsverletzungsverfahren drohen

Frage von Silvia K. • 28.11.2025
Frau Schubert : Ab wann zahlen denn Alle in die gesetzliche Krankenkasse ein?.Gruss Silvia K.
Lisa Schubert in orangenem Blazer, lächelnd
Antwort 02.12.2025 von Lisa Schubert Die Linke

Wir als Fraktion haben bereits diesen Sommer einen entsprechenden Antrag gestellt

Frage von Günter L. • 28.11.2025
Meine Frage ist, ob die Erwerbsminderungsrente auch, wenn man älter wird als 65 Jahre, dann total verfällt und man nichts mehr hat als Grundsicherung?
Portrait von Daniela Rump
Antwort ausstehend von Daniela Rump SPD
Frage von Johanna B. • 27.11.2025
Wann wird das deutsche Schulsystem endlich revolutioniert?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Bildung ist Ländersache in Deutschland, weil die Kultur- und Bildungshoheit laut Artikel 30 des Grundgesetzes bei den Bundesländern liegt