Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Matthias L. • 26.01.2026
Für Innovative Nahverkehrssysteme, wie TSB (Magnetbahn), Seilbahn etc. soll das BGFG (Bundesgemeindefinanzierungsgesetz) geändert werden. Wie ist bei dem Gesetz der Sachstand?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 20.02.2026 von Christian Hirte CDU

Weiterentwicklung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)

Frage von Matthias L. • 26.01.2026
Damit Innovative, spurgeführte Verkehrssysteme wie die Magnetbahn oder Seilbahn auf kommunaler Ebene in Planungen kommen, soll das BGFG modernisiert werden. Gibt es dafür einen Ausschuss?
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort ausstehend von Ulrich Lange CSU
Frage von Uwe-Jens G. • 26.01.2026
Sehr geehrter Herr Kippels, heute ist zu lesen, daß die MIT den Rechtsanspruch auf Teilzeit, die zynisch "Lifestyle-Teilzeit" genannt wird, einschränken will. - Warum fordert die MIT nicht gleichzeitig das Recht auf Vollzeit?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 03.03.2026 von Georg Kippels CDU

Dient die Teilzeitarbeit nur dem Ausbau der „Work-Life-Balance“ bei gleichzeitigem Bezug ergänzender und aufstockender Sozialleistungen, sollte im Sinne der Solidargemeinschaft gegengesteuert werden. Denn letztere darf nicht dafür in Anspruch genommen werden, individuelle Entscheidungen zur Arbeitszeitreduzierung aus Gründen der Work-Life-Balance finanziell abzusichern.

Frage von Uwe-Jens G. • 26.01.2026
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Sehr geehrter Herr von Stetten, heute ist zu lesen, daß die MIT den Rechtsanspruch auf Teilzeit, die zynisch "Lifestyle-Teilzeit" genannt wird, einschränken will. - Warum fordert die MIT nicht gleichzeitig das Recht auf Vollzeit?
Portrait von Christian von Stetten
Antwort ausstehend von Christian von Stetten CDU
Frage von Uwe-Jens G. • 26.01.2026
Sehr geehrte Frau Karliczek, heute ist zu lesen, daß die MIT den Rechtsanspruch auf Teilzeit, die zynisch "Lifestyle-Teilzeit" genannt wird, einschränken will. - Warum fordert die MIT nicht gleichzeitig das Recht auf Vollzeit?
Portrait von Anja Karliczek
Antwort ausstehend von Anja Karliczek CDU
Frage von Uwe-Jens G. • 26.01.2026
Sehr geehrte Frau Connemann, heute ist zu lesen, daß die MIT den Rechtsanspruch auf Teilzeit, die zynisch "Lifestyle-Teilzeit" genannt wird, einschränken will. - Warum fordert die MIT nicht gleichzeitig das Recht auf Vollzeit?
Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU