Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Ulrich W. • 17.10.2025
Wie stehen Sie zu der Aussage unseres Bundeskanzlers zum Stadbild in unseren Städten? Ich verstehe ihn so, dass ihn Menschen mit Migrationshintergrund stören. Richtig?
Portrait von Vivian Tauschwitz
Antwort 25.11.2025 von Vivian Tauschwitz CDU

Stadtbilddebatte weist auf offenkundige Fehlentwicklungen hin - klare Regeln müssen dafür sorgen, dass Integration gelingt.

Frage von Jens V. • 17.10.2025
Warum muss man sich als Rentner mit 70 -90 Jahren mit den Formularen der Finanzämter auseinander setzen ? Hört das niemals auf ?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 13.11.2025 von Bärbel Bas SPD

Um den Aufwand möglichst gering zu halten, steht mit einfach.elster.de eine digitale Plattform zur Verfügung, die speziell für Rentnerinnen und Rentner sowie Pensionärinnen und Pensionäre entwickelt wurde.

Frage von Stefan G. • 17.10.2025
Welche Maẞnahmen sind im Arbeitsschutz geplant? Auf welcher Grundlage erwarten Sie Einsparungen bei der Reduzierung von Sicherheitsbeauftragten in Kleinbetriebe?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Louis S. • 17.10.2025
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Wird die SPD endlich Haltung zeigen und eine Verschärfung des KCanG stoppen, oder läuft es wieder wie beim MedCanG, das das Kabinett einfach abgenickt hat?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Louis S. • 17.10.2025
Wird die SPD endlich Haltung zeigen und eine Verschärfung des KCanG stoppen, oder läuft es wieder wie beim MedCanG, das das Kabinett einfach abgenickt hat?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 06.11.2025 von Dagmar Schmidt SPD

Zur Debatte um das MedCanG: Ja, das Kabinett hat Änderungen gebilligt. Ziel der Vorlage des Gesundheitsministeriums ist, Missbrauch professioneller Online-Rezepte einzudämmen (persönliche ärztliche Konsultation und damit auch kein Versandhandel ohne Arztkontakt).