Frage von Jens T. • 04.04.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 05.04.2025
Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass ich dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen an dieser Stelle nicht vorgreifen kann und werde. Wenn es Veränderungen geben sollte, dann sind diese immer mit Stichtagsregelungen versehen und wirken in die Zukunft. Womöglich gibt es aber gar keine so gravierenden Veränderungen für den von Ihnen angesprochenen Fall.
Frage von Wolfgang W. • 04.04.2025
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke
Frage von Sigrid B. • 04.04.2025
Antwort ausstehend von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Thomas N. • 04.04.2025
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 07.05.2025
Mit dieser Änderung wurde das sogenannte Artikelgesetz Zeitenwende im Bundestag verabschiedet.
Frage von Talo M. • 04.04.2025
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 09.04.2025
Umstrittene Zitate sind dokumentiert und lassen sich leicht finden