Bundestag - Fragen & Antworten

Lorenz Gösta Beutin, Spitzenkandidat der Linken Schleswig-Holstein zur Bundestagswahl 2025
Antwort ausstehend von Lorenz Gösta Beutin Die Linke
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 27.01.2026 von Felix Schreiner CDU

Das ist kein Fortschritt, sondern Realitätsverweigerung.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 23.02.2026 von Daniela Ludwig CSU

Allerdings fällt auch eine solche Forderung zunächst unter die durch das Grundgesetz geschützte Meinungsfreiheit. In einer pluralistischen Demokratie müssen auch Positionen, die viele für falsch oder problematisch halten, grundsätzlich geäußert werden dürfen.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 27.01.2026 von Adis Ahmetović SPD

Beispielsweise habe ich gestern Vertreter der kurdischen DEM-Partei getroffen, um mich unmittelbar über die aktuelle Situation vor Ort auszutauschen.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 29.01.2026 von Bernd Rützel SPD

Sie sprechen darin ein Problem an, das mir auch schon seit langem ein Dorn im Auge ist: Wenn Beschäftigte mit Minijob anders als zu Vertragsbeginn erklärt, doch in die Rentenversicherung einbezahlen möchten, sollten wir ihnen keine Steine in den Weg legen. Stattdessen gilt es, diese Möglichkeit einfach und bürokratiearm einzurichten.