Damit Innovative, spurgeführte Verkehrssysteme wie die Magnetbahn oder Seilbahn auf kommunaler Ebene in Planungen kommen, soll das BGFG modernisiert werden. Gibt es dafür einen Ausschuss?
Guten Tag Herr Lange.
Das BMV in Berlin habe ich mit der Besuchergruppe der Ges. zur Förderung der Magnetschwebetechnologie e.V. im Herbst besucht und habe dort erfahren, dass Sie auch parlamentarischer Staatssekretär des Ministeriums sind. Daher wende ich mich direkt an Sie.
Nach dem Parteiprogramm der CDU sollen auch Innovative Verkehrssysteme (TransportSystemBögl oder Seilbahnen etc.) Wettbewerbsfähig werden, durch Bundes Förderfähigkeit der Infrastruktur.
Die vorgesehene Änderung des BGFG (BundesGemeindeFinanzierungsGesetz) ist notwendig und richtig, damit alle spurgeführte Verkehrssysteme auch Chancen bei der kommunalen Verkehrsplanung bekommen. Ich Danke Ihnen hier Klarheit zu schaffen. Quelle: https://www.ttk.de/share/referenzen/forschung/de/D-4596-BMVI-TSB.pdf
Weitere Fragen an Ulrich Lange
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