Für Innovative Nahverkehrssysteme, wie TSB (Magnetbahn), Seilbahn etc. soll das BGFG (Bundesgemeindefinanzierungsgesetz) geändert werden. Wie ist bei dem Gesetz der Sachstand?
Guten Tag Herr Hirte.
Das BMV in Berlin habe ich mit der Gruppe der Ges. zur Förderung der Magnetschwebetechnologie e.V. im Herbst besucht und habe dort erfahren, dass Sie auch parlamentarischer Staatssekretär des Ministeriums geworden sind. Herzlichen Glückwunsch.
Nach dem Parteiprogramm der CDU sollen alle Innovativen Verkehrssysteme ( TransportsystemBögl oder Seilbahnen etc.) Wettbewerbsfähig werden durch Förderfähigkeit der Infrastruktur.
Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie dafür Sorge tragen, dass die vorgesehene Änderung des BGFG (BundesGemeindeFinanzierungsGesetz) alsbald umgesetzt werden, damit innovative Verkehrssysteme auch Chancen bei der Kommunalen Planung / Verkehrsaussschuss bekommen.
Weitere Fragen an Christian Hirte
Aktuell wird geprüft, ob für die weitere Behandlung des Einspruchs zusätzliche Informationen oder Verfahrensschritte erforderlich sind. Anschließend werden die Berichterstatter dem Ausschuss einen Vorschlag für die Entscheidung unterbreiten.
Wer elektrisch fährt, soll jederzeit technisch verlässliche Ladeangebote zu transparenten und wettbewerblichen Preisen vorfinden.
Obsolet.
Bis zu einer evtl. positiven Bewertung sehe ich ein Verbotsverfahren daher sehr skeptisch.