Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Silvia K. • 18.09.2026
Herr Linneman gilt auch für Bahnkontrolleure der Selbstschutz? Und was genau bedeutet der Selbstschutz ? Danke und Gruß Silvia K.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Khalid A. • 18.09.2026
Warum wird die Antifa trotz ihrer angeblichen Dezentralität nicht als mögliches Netzwerk untersucht, das Gewalt und Ausfälle einzelner Gruppen über andere Gruppen auffangen kann?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD
Frage von Khalid A. • 18.09.2026
Als Ergänzung zu meiner Frage vom 16.09.: Kennen Sie einen solchen Staat? Falls nein: Welche Konsequenz ziehen Sie daraus für die Bewertung des Islamismus als politischer Ideologie?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Frage von Gertrud M. • 18.09.2026
Sehr geehrte Frau Schulze, im Rahmen der Diskussion um das IFG möchte ich Sie nach Ihrer Haltung dazu fragen. Werden Sie dafür stimmen, das Gesetz zu beschneiden? Vielen Dank im Voraus Gertrud M.
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 21.09.2026 von Svenja Schulze SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.

Frage von Michael T. • 18.09.2026
Herr Klingbeil, was genau tun Sie, damit die Spritpreise ENDLICH an der Zapfsäule sinken – konkret, messbar und unmittelbar für den Verbraucher, statt nur zu sagen: „Wir tun etwas“?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD