Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Mario T. • 10.04.2025
Offene Fragen zur Statistik der „Totalverweigerer“, Qualität der Jobangebote und abgelehnte Weiterbildungen durch so genannte Ermessensentscheidungen
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 10.04.2025 von Tilman Kuban CDU

ich habe meiner Antwort nichts hinzuzufügen.

Frage von Sebastian S. • 10.04.2025
Wieso wurde im Koalitionsvertrag kein Kompromiss zum Thema Cannabis gefunden?
Günter Krings, 2025
Antwort 15.04.2025 von Günter Krings CDU

Wir als Union werden uns daher weiterhin dafür einsetzen, den Schutz von jungen Menschen und der Allgemeinheit im Hinblick auf Cannabis zu stärken, die Organisierte Kriminalität zu bekämpfen und den Ermittlern dafür die notwendigen Befugnisse zu geben. Wir werden das Thema weiter auf der Tagesordnung behalten.

Frage von Evelyn R. • 10.04.2025
Ministerienabbau - gibt es in Ihrer zu erwartenden Regierung noch ein Entwicklungsministerium oder wird das gestrichen ? Wird ein Digitalministerium tatsächlich gebraucht ??
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Markus S. • 10.04.2025
Wenn die Migration nicht den Aufstieg der AfD befördert hat, was ist es dann? Gerne mehrere Gründe aus Ihrer Sicht angeben. Vielen Dank.
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 21.05.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die AfD schürt Unsicherheiten hinsichtlich der stagnierenden Wirtschaft, der Klimakrise und sozialer Ungerechtigkeit und macht leere Versprechen.

Frage von Frank Andreas H. • 10.04.2025
Sehr geehrter Herr Klingbeil! Ich bin 62 Jahre alt, Geburtsjahr 1963, beziehe ALG und wollte mit 63 Jahren in Rente mit einem Abschlag von 13.8 Prozent gehen. Bleibt es dabei? Gruß F. H.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD