Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Andreas K. • 06.10.2025
Wie stimmen sie ab, wenn es um die Neuauszählung der Budestagswahl geht?
Portrait von Julia Schneider
Antwort 11.06.2026 von Julia Schneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Ausschuss hat den Fall geprüft und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass keine mandatsrelevanten Wahlfehler vorliegen. Daher wurde eine Neuauszählung nicht für notwendig gehalten. Dieser Einschätzung ist der Bundestag mit großer Mehrheit gefolgt.

Frage von Kilian S. • 06.10.2025
Sind Sie für eine (schnelle) Neuauszählung der Stimmen der letzten Bundestagswahl, da mit hoher Wahrscheinlichkeit die vielen Fehler zu einer falschen Zusammensetzung des Bundestages geführt haben?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 16.10.2025 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Überprüfung der Einsprüche zur Bundestagswahl liegt gesetzlich in der Verantwortung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages

Frage von Kilian S. • 06.10.2025
Sind Sie für eine (schnelle) Neuauszählung der Stimmen der letzten Bundestagswahl, da die vielen Auszählungsfehler wahrscheinlich zu einer falschen Zusammensetzung des Bundestages geführt haben?
Eine Frau mit blonden, schulterlangen Haaren blickt freundlich und selbstbewusst in die Kamera. Sie trägt eine schwarze Jacke mit goldenen Streifen. Im Hintergrund ist eine unscharfe städtische Szene mit Menschen und Gebäuden zu erkennen, die eine lebendige Atmosphäre vermittelt.
Antwort 16.02.2026 von Lea Reisner Die Linke

Das zuständige Verfassungsgericht hat nun das letzte Wort – und das ist gut so. Ich respektiere diesen Prozess und warte die Entscheidung ab.

Frage von Martin T. • 06.10.2025
Warum lässt sich der Bundestag in der Frage der Neuauszählung endlos Zeit? Was gedenken Sie zu tun, damit es zu einer korrekten Ermittlung des Ergebnisses der letzten Bundestagswahl kommt?
Portrait von Sonja Lemke
Antwort 27.10.2025 von Sonja Lemke Die Linke

Der Einspruch des BSW wird vom Wahlprüfungsausschuss ordnungsgemäß geprüft. Das Verfahren läuft gerade und es gibt bisher keinen Grund zur Beanstandung.