Die historische Verantwortung der UPA für die Massaker an der polnischen Bevölkerung ist ein komplexes und emotional aufgeladenes Thema
Als überzeugter Befürworter von Rüstungskontrolle und nuklearer Abrüstung fordere ich grundsätzlich den Abzug aller stationierten Atom- und Mittelstreckenwaffen – ganz gleich, ob sie russischer, amerikanischer oder sonstiger Herkunft sind
Die baurechtlichen Hürden, die Bayern vorschiebt, wurden vom Bundesbauministerium kritisiert. Eine Gruppe erarbeitet dort aktuell einheitliche Empfehlungen.
Kein Maßnahmenkatalog, der von der vorigen Regierung diskutiert wurde, bekannt
Es gehört zu meinem Verständnis von Transparenz, dass die Ergebnisse solcher Beratungen am Ende offengelegt werden – selbstverständlich soweit dadurch keine anderen Schutzinteressen nach § 3 IFG verletzt werden