Weitere Fragen an Daniel Bettermann
Frage von Yorick D. • 28.12.2025
Antwort 12.01.2026 von Daniel Bettermann SPD
Sie sprechen mir aus dem Herzen. Von Lockerungen im Kündigungsschutz halte ich nichts.
Frage von Erik C. • 27.10.2025
Antwort 29.10.2025 von Daniel Bettermann SPD
Unser Grundgesetz sieht derzeit lediglich zwei Szenarien für Volksentscheide auf Bundesebene vor: Zum einen, wenn es um eine neue Verfassung geht und zum anderen bei einer Neugliederung von Bundesländern. Weitere Volksentscheidungen auf Bundesebene wären daher nur möglich, wenn das Grundgesetz entsprechend geändert wird.
Frage von Uwe R. • 21.10.2025
Antwort 22.10.2025 von Daniel Bettermann SPD
Bei der „Stadtbild“-Debatte hätte ich mir vom Kanzler eine deutlich differenziertere Aussage gewünscht
Frage von Erik C. • 10.10.2025
Antwort 22.10.2025 von Daniel Bettermann SPD
Seit 1993 setzt sich meine Partei für Volksentscheide auf Bundesebene ein, scheiterte jedoch wiederholt an der ablehnenden Haltung anderer Parteien

