Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Christian M. • 30.08.2025
Wie wird die CDU bei einer positiven CanG Evaluation reagieren?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 08.09.2025 von Simone Borchardt CDU

Cannabisgesetz auf dem Prüfstand: Die CDU prüft die Evaluation faktenbasiert und entscheidet erst nach belastbaren Ergebnissen über das weitere Vorgehen.

Frage von Arthur T. • 30.08.2025
Hallo Herr Heil, wie kann sichergestellt werden, das Bundestagsabgeordnete ihrer Wählervertretung nachkommen wenn es um Themen geht die die Abgeordneten selbst betreffen. Viele Grüße
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Um Interessenkonflikte zu vermeiden, gibt es bereits Regeln wie Anzeigepflichten, Verhaltensvorgaben und Transparenzpflichten, ergänzt durch Sanktionen bei Verstößen.

Frage von Lena S. • 30.08.2025
Angesichts steigender Arbeitslosigkeit und dringender Notwendigkeit einer Energiewende - setzen Sie sich für die sinnvolle Förderung des Ausbaus von Photovoltaikanlagen oder ein?
Portrait von Alexander Radwan
Antwort ausstehend von Alexander Radwan CSU
Frage von Erika B. • 30.08.2025
Warum sollen jetzt plötzlich wieder fossile Energieträger gefördert werden und die Solarenergie nicht mehr?
Portrait von Klaus Wiener
Antwort 01.09.2025 von Klaus Wiener CDU

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich gerne beantworten möchte.