Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Heike D. • 01.02.2026
Ich möchte nochmals die Frage nach dem Verbleib der deutschen Krankenschwester Sonja Nientiet stellen, die seit 8 Jahren in der Hand der Islamisten in Somalia ist.
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Hansbernd S. • 01.02.2026
Was hindert Sie daran, die 2,3 Milliarden Euro aus dem Restrukturierungsfonds für die Tilgung von Schulden, die zur Bankenrettung im Zuge der Finanzkrise aufgelaufen sind, zu verwenden?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Hansbernd S. • 01.02.2026
Wie stellen Sie sich dazu, dass ungenutzte Mittel aus dem Programm "13.000 zusätzl. Pflegestellen", bislang nicht an die privat Pflegepflichtversicherten zurückgezahlt wurden?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Susanne K. • 01.02.2026
Warum haben Sie noch keinen AFD Verbotsantrag zur Abstimmung im Bundestag? Warum stellen sich die Grünen nicht dem pol Wettbewerb durch überzeugende Argumente, wie man es von Demokraten erwarten muss?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 05.02.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die AfD stellt eine ernsthafte Gefahr für unsere Demokratie dar und bedroht unsere freie und vielfältige Gesellschaft.

Frage von Birgit R. • 01.02.2026
Seit 2023 wird in allen Bereichen der Gesellschaft über eine drohende Kriegsgefahr gesprochen. Bitte helfen Sie mir, einen seriösen, belastbaren und erklärenden Beleg für eine Angriffsgefahr zu finden
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 26.02.2026 von Josephine Ortleb SPD

Die Notwendigkeit, sich mit der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und der EU zu beschäftigen, ergibt sich aus dem Interesse der russischen Führung daran, die europäische Sicherheitsordnung, die auf Regeln, Souveränität und Zusammenarbeit beruht, zu schwächen.

Frage von Birgit R. • 01.02.2026
Seit 2023 wird in allen Bereichen der Gesellschaft über eine drohende Kriegsgefahr gesprochen. Bitte helfen Sie mir, einen seriösen, belastbaren und erklärenden Beleg für eine Angriffsgefahr zu finden
Bettina Lugk
Antwort 19.02.2026 von Bettina Lugk SPD

Der blutige Angriffskrieg gegen die Ukraine, beweist dass Putin eine Gefahr für den Frieden und die Sicherheit in Europa ist.