Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Toni S. • 28.10.2025
Können Sie mir bitte ein faktenbasiertes Beispiel nennen, dass Ihre Aussage untermauert, dass "Kernenergie weder den Stromverbraucher verarmen lässt, noch unsere Industrie an die Wand fährt"?
Manfred Schiller, MdB
Antwort ausstehend von Manfred Schiller AfD
Frage von Erik C. • 28.10.2025
Ich weiß, dass ausser cdu/csu alle Parteien im Bundestag laut Programm für mehr Direktdemokratie sind: Warum setzt man durch Mehrheit-Konsens dbzgl. keine Gesetze durch? Fehlt gemeinsamer Wille?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD

Wir haben viele Vorschläge eingebracht, die aber keine Mehrheit gefunden haben. Insofern scheint das Interesse der anderen Fraktionen nicht so groß zu sein.

Frage von Felix B. • 28.10.2025
Warum sind Steuerhinterziehung und Steuerbetrug kein zentrales Thema der CDU? Schließlich kosten sie Deutschland über 100 Mrd. Euro pro Jahr und verursachen weitere Kosten in Milliardenhöhe.
Portrait von Florian Müller
Antwort 29.10.2025 von Florian Müller CDU

Die Bundesregierung setzt gleichermaßen auf die Bekämpfung von Steuerbetrug, Schwarzarbeit und Leistungsmissbrauch.

Frage von Klaus E. • 28.10.2025
Können Sie konkret sagen was ist der Unterschied zwischen einem AfD Meldeportal un eine einem Meldeportal von anderne Organisationen ausser der Uneterschie liegt klar auf der Hand?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 30.10.2025 von Stephan Brandner AfD

Die Fraktion der AfD kann so ihre Arbeit im bildungspolitischen Bereich vertiefen und gezielt Hilfestellung bieten.

Frage von Rolf K. • 28.10.2025
Bekommen wir eine ausr. Anzahl von Menschen die Wehrdienst leisten?
Bettina Lugk
Antwort 07.11.2025 von Bettina Lugk SPD

Mit dem neuen Modernisierungsgesetz macht die Bundesregierung den freiwilligen Wehrdienst attraktiver und ermöglicht so den personellen Aufwuchs der Bundeswehr.