Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Monika B. • 02.09.2026
Sehr geehrter Herr Dobrindt, ich hätte gerne gewußt, welche Beweise vorliegen, um Rußland eindeutig als Urheber des Drohnenvorfalls am Leipziger Flughafen zu identifizieren?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Manfred Z. • 02.09.2026
Werden Sie das PNOG ablehnen, solange höhere Zuschüsse später greifen und Pflegebedürftige ihre Rücklagen bis zum Schonvermögen aufbrauchen müssen? Was unternimmt Ihre Fraktion konkret?
Profilbild, auf dem Tamara Mazzi abgebildet ist
Antwort ausstehend von Tamara Mazzi Die Linke
Frage von Melanie G. • 02.09.2026
Halten Sie es für angemessen, dass Bundeskanzler Merz eine Ärztin als Teil des Gesundheitssystems als „Nutznießer“ bezeichnet – und teilen Sie diese Einschätzung?
Portrait von Sascha van Beek
Antwort ausstehend von Sascha van Beek CDU
Frage von Felix H. • 02.09.2026
Ist das "Baltika" Bier aus Russland, vertrieben durch Baltika Deutschland GmbH laut Aufkleber in Edeka-Supermärkten ein Zeichen entschlossener Sanktionspolitik? Wie gelangt es nach Deutschland?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Die EU-Sanktionen umfassen zahlreiche, aber nicht sämtliche Warengruppen. Einfuhrverbote gelten jeweils für die ausdrücklich erfassten Güter. Bier ist nach derzeitigem Stand nicht pauschal verboten.