Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Dennis F. • 31.03.2026
Wie wollen Sie angesichts der angespannten GKV‑Finanzen konkret auf der Ausgabenseite gegensteuern, ohne Versorgungsqualität und Wertschätzung der Leistungserbringer zu verschlechtern?
Nils Schmid MdB
Antwort ausstehend von Nils Schmid SPD
Frage von Dennis F. • 31.03.2026
Wie wollen Sie angesichts der angespannten GKV‑Finanzen konkret auf der Ausgabenseite gegensteuern, ohne Versorgungsqualität und Wertschätzung der Leistungserbringer zu verschlechtern?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 31.03.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne im Bundestag haben Konzepte, die Milliarden sparen – ohne dir zusätzlich in die Tasche zu greifen.

Frage von Thomas G. • 31.03.2026
Halten Sie es nicht für anmaßend, bei einer monatlichen Abgeordnetenentschädigung von 11.833 Euro zu beurteilen, was man Bürgerinnen und Bürgern, die jeden Euro umdrehen müssen, zumuten kann?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 14.04.2026 von Jürgen Hardt CDU

Trotz unserer Maßnahmen sind die Belastungen durch die stark gestiegenen Preise an den Zapfsäulen weiterhin immens. Vor diesem Hintergrund und auf Grund des leider weiter anhaltenden Konflikts zwischen den USA, Israel und dem Iran hat sich die Koalition nun auf eine konkrete Entlastung verständigt.

Frage von Sebastian N. • 31.03.2026
Warum beschaffen wir weiterhin unsere militärische Ausrüstung bei den US-Amerikanern, schwächen die europäische Rüstungsindustrie, und verprellen unsere europäischen Verbündeten?
Portrait von Serap Güler
Antwort 14.04.2026 von Serap Güler CDU

Die Entscheidung für US-Systeme wie die P-8 Poseidon oder Patriot-Einheiten ist in der Regel eine Entscheidung für die sofortige Verfügbarkeit. Angesichts der veränderten Bedrohungslage in Europa können wir es uns nicht leisten, auf europäische Neuentwicklungen zu warten, wenn akute Fähigkeitslücken sofort geschlossen werden müssen.