Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Ulrike M. • 02.04.2026
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Sprechen Sie aus Unkenntnis oder zur Desinformation im Bundestag von „1 % sogenannten Totalverweigerern“ im Bürgergeld, wobei es laut IAB eher 0,001 % sind?
Ottilie Klein
Antwort ausstehend von Ottilie Klein CDU
Frage von Almut G. • 02.04.2026
Frau Warken, welche Schritte planen Sie dagegen,dass die Entbudgetierung im Hausarztbereich durch die fortbestehende Deckelung von Beratungsleistungen(Ziffern 03230 und 35110)konterkariert wird?
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Uwe C. • 02.04.2026
Wann endlich handelt Ihre Regierung und erfüllt den Koalitionsvertrag?
Portrait von Josef Oster
Antwort 09.04.2026 von Josef Oster CDU

Um der Relevanz des Themas gerecht zu werden, denke ich, dass wir der Kommission Zeit geben sollten, anstatt starr auf dem selbst anvisierten Zeitpunkt zu bestehen und politisch unausgereifte Vorschläge in den Raum zu werfen.

Frage von Silvia K. • 02.04.2026
Herr Frei, wäre nicht gerade jetzt, ein 9 Euro Fahrticket angebracht ? Gruss Silvia K.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich nehme den Wunsch nach bezahlbaren Mobilitätsangeboten ernst. Wichtig ist allerdings, dass Lösungen am Ende auch verlässlich, finanzierbar und für alle gut umsetzbar sind.

Frage von Irmtraud H. • 02.04.2026
Wer bietet Personen ab 60 Jahren, die keinen steuerpflichtigen Arbeitsplatz haben, eine steuerpflichtige Arbeitsstelle an, damit sie krankenversichert sind?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD