Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Maximilian R. • 10.07.2026
Wollen Sie „ehrliches Erkenntnisinteresse“ oder „berechtigtes Interesse“ zur Voraussetzung für den Informationszugang nach IFG machen?
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 16.07.2026 von Wiebke Esdar SPD

Mit der Aussage, dass „alle Personen mit einem ehrlichen Erkenntnisinteresse“ vom Informationsfreiheitsgesetz profitieren sollen, wollte ich keine zusätzliche Voraussetzung für den Zugang zu amtlichen Informationen formulieren.

Frage von Cornelia G. • 10.07.2026
Sehr geehrte Frau Esken, warum haben Sie zugestimmt, der ambulanten Psychotherapie den Todesstoß zu versetzen?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Yvonne K. • 10.07.2026
Können Sie sich eine gezetzliche Krankenversicherung mit einer Grundversorgung in Deutschland vorstellen, in der es nur 1 Krankenkasse für alle Versicherten gibt und diese vom Bund zentral betreut?
Portrait von Kai Whittaker
Antwort 13.07.2026 von Kai Whittaker CDU

Sehr geehrte Frau K.,

Frage von Hans-Joachim R. • 10.07.2026
Wieso behaupten Sie sie würden sich für Cannabispatienten einsetzen und stimmen dann für ein gesetzt das die Versorgung einschränkt?
Portrait von Carolin Wagner
Antwort ausstehend von Carolin Wagner SPD