Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Carsten K. • 19.10.2021
Halten Sie 2- und 3G - Regelungen, insbesondere bei kostenpflichtigen Tests, für verfassungskonform ?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 12.12.2021 von Sonja Eichwede SPD

Vor dem Hintergrund des massiven Infektionsgeschehens und des Gesundheitsschutzes halte ich diese Regelungen für verhältnismäßig. Auf Grund der Dynamik der vergangenen Wochen war es sehr wichtig, dass die Kosten der Tests wieder durch die Allgemeinheit übernommen werden.

Frage von Karsten H. • 19.10.2021
Wie möchten Sie das Wahlrecht ändern, damit der nächste Bundestag deutlich kleiner wird?
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 10.11.2021 von Jakob Blankenburg SPD

Kernpunkt des durch die SPD vorgelegten Vorschlages war, das Wahlrecht so auszugestalten, dass keine Partei einen einseitigen Vorteil oder Nachteil erleidet. Wir haben uns nachdrücklich für die Begrenzung auf maximal 690 Abgeordnete und für die Einführung der Geschlechterparität bereits bei der Wahl 2021 eingesetzt.

Frage von Michael E. • 19.10.2021
Sehr geehrte Frau Wulf soll der Weserraum mit seinen Altstädten und Schlössern wie ÄHämelschenburg und Hülsede UNESCO Welterbe werden und Hameln an IC Netz der DB angeschlossen werden und Reakteviru
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 10.11.2021 von Mareike Lotte Wulf CDU

Die Aufnahme eines Bauwerks in die Liste der UNESCO-Welterbestätten ist eine ehrenvolle Auszeichnung und bedeutet meist große touristische Aufmerksamkeit.