Grundsätzlich bin ich fest davon überzeugt, dass alle zuständigen Entscheidungsgremien in Wissenschaft und Politik alles daran setzen, sichere Impfstoffe so schnell wie möglich durch das Zulassungsverfahren zu bringen.
Die Hoffnung auf diese Impfstoffe ist unbegründet. Die bisher zugelassenen Impfstoffe sind deutlich besser untersucht, als sogenannte "Totimpfstoffe" die aktuell noch nicht zugelassen sind.
Klinikschließungen haben vielschichtige Gründe. Sie führen nicht unbedingt zu einer Verringerung von Betten. Krankenhausplanung ist eine Aufgabe der Länder.
Für die SPD ist dabei besonders wichtig, dass diese Transformation sozialverträglich gestaltet wird.
In der SPD haben wir den Anspruch, wirksamen Klimaschutz in unserem Land voranzutreiben!
Die Forderung nach einem sozialverträglichen Ausstieg aus allen fossilen Energien in Deutschland begrüßen wir grundsätzlich. Wir haben uns daher auf Vorschlag der Grünen im Rahmen der Sondierungen darauf geeinigt, den Kohleausstieg idealerweise bis 2030 zu vollziehen.